Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 2. ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses 'Straßenbau und -unterhaltung'  

 
 
Bezeichnung: 2. ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses 'Straßenbau und -unterhaltung'
Gremium: Betriebsausschuss "Straßenbau und -unterhaltung"
Datum: Di, 25.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:15
Raum: Beratungsraum des Amtes für Straßenbau und - unterhaltung, Schützenstraße 49, 39340 Haldensleben
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung vom 26.08.2014 - öffentlicher Teil      
Ö 3  
Fragestunde für Einwohner      
Ö 4     Vorlagen      
Ö 4.1  
Feststellung des Jahresabschlusses für den Eigenbetrieb Straßenbau und -unterhaltung für das Wirtschaftsjahr vom 01. Januar bis 31. Dezember 2013, Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2013  
Enthält Anlagen
2014/SBU/0087  
Ö 4.2  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung 2015  
Enthält Anlagen
2014/SBU/0088  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt

 

den Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes “Straßenbau und –unterhaltung“ bestehend aus:

 

- dem Erfolgsplan mit Gesamteinnahmen in Höhe von              10.787.082,53 EUR

                                  und Gesamtausgaben in Höhe von              10.787.082,53 EUR

 

- dem Vermögensplan mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 4.359,9 TEUR

 

-          der Stellenübersicht

 

-          dem Finanzplan 2015 – 2018 auf Grundlage des Investitionsprogramms

 

Im Wirtschaftsjahr 2015 sind:

 

a) Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nicht vorgesehen

 

b) ein Kassenkredit ist nicht geplant

 

   
    25.11.2014 - Betriebsausschuss "Straßenbau und -unterhaltung"
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              keine

 

Die Vorlage wurde unter Vorbehalt an den Kreisausschuss weitergeleitet.

   
    03.12.2014 - Kreisausschuss
    Ö 6.3 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 2014/SBU/0088   
   
   
    10.12.2014 - 6. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.3 - geändert beschlossen BESCHLUSS: 2014/SBU/0088   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss den Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes “Straßenbau und –unterhaltung“ bestehend aus:

 

- dem Erfolgsplan mit Gesamteinnahmen in Höhe von              10.787.082,53 EUR

                                  und Gesamtausgaben in Höhe von              10.787.082,53 EUR

 

- dem Vermögensplan mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 4.359,9 TEUR

-          der Stellenübersicht

-          dem Finanzplan 2015 – 2018 auf Grundlage des Investitionsprogramms.

 

Im Wirtschaftsjahr 2015 sind:

a) Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nicht vorgesehen

b) ein Kassenkredit ist nicht geplant.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einunddreißig

Ablehnung:              drei

Enthaltung:              zehn

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 2014/SBU/0088 erhoben.

Ö 5  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
N 6     (nichtöffentlich)    
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   2014/SBU/0089  
N 7.2     (nichtöffentlich)   2014/SBU/0090  
N 7.3     (nichtöffentlich)   2014/SBU/0091  
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 11  
Schließung der Sitzung