Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 40. ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses "Straßenbau und -unterhaltung"  

 
 
Bezeichnung: 40. ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses "Straßenbau und -unterhaltung"
Gremium: 5. WP Betriebsausschuss "Straßenbau und -unterhaltung" LK Börde
Datum: Mi, 08.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 16:00
Raum: Beratungsraum des Amtes für Straßenbau und - unterhaltung, Schützenstraße 49, 39340 Haldensleben
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zur Änderung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 06.02.2013      
Ö 4     Beschlussvorlagen      
Ö 4.1  
Feststellung des Jahresabschlusses für den Eigenbetrieb Straßenbau und -unterhaltung für das Wirtschaftsjahr vom 01. Januar bis 31. Dezember 2008, Verwendung des Jahresgewinns und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2008  
Enthält Anlagen
943/SBU/2013  
Ö 4.2  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung 2013  
Enthält Anlagen
944/SBU/2013  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt:

 

1.  den Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes „Straßenbau und –unterhaltung“ bestehend aus:

 

A.  dem Erfolgsplan (Anlage 1.1) mit Gesamteinnahmen in Höhe von 11.201.260,00 EUR

                                                               und Gesamtausgaben  in Höhe von 11.223.000,00 EUR

B.  dem Vermögensplan (Anlage 1.2)

                                                 mit einem Investitionsvolumen in Höhe von   3.722.500,00 EUR

C.  der Stellenübersicht (Anlage 1.3)

 

2.  die Finanzplanung des Eigenbetriebes bestehend aus:

 

D.  dem Investitionsprogramm (Anlage 1.4)

 

Im Wirtschaftsjahr 2013 sind:

a)  Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nicht vorgesehen

b)  ein Kassenkredit ist nicht geplant

 

 

   
    08.05.2013 - 5. WP Betriebsausschuss "Straßenbau und -unterhaltung" LK Börde
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt:

 

1.  den Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes „Straßenbau und –unterhaltung“ bestehend aus:

 

A.  dem Erfolgsplan (Anlage 1.1) mit Gesamteinnahmen in Höhe von 11.201.260,00 EUR

                                                               und Gesamtausgaben  in Höhe von 11.223.000,00 EUR

B.  dem Vermögensplan (Anlage 1.2)

                                                 mit einem Investitionsvolumen in Höhe von   3.722.500,00 EUR

C.  der Stellenübersicht (Anlage 1.3)

 

2.  die Finanzplanung des Eigenbetriebes bestehend aus:

 

D.  dem Investitionsprogramm (Anlage 1.4)

 

Im Wirtschaftsjahr 2013 sind:

a)  Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nicht vorgesehen

b)  ein Kassenkredit ist nicht geplant

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              13

Ablehnung:                0

Enthaltung:                1

 

Die Vorlage wurde an den Kreisausschuss weitergeleitet.

   
    15.05.2013 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

   
    22.05.2013 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 944/SBU/2013   
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss:

 

1.  den Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes „Straßenbau und –unterhaltung“ bestehend aus:

 

A.  dem Erfolgsplan (Anlage 1.1) mit Gesamteinnahmen in Höhe von 11.201.260,00 EUR

                                                               und Gesamtausgaben  in Höhe von 11.223.000,00 EUR

B.  dem Vermögensplan (Anlage 1.2)

                                                 mit einem Investitionsvolumen in Höhe von   3.722.500,00 EUR

C.  der Stellenübersicht (Anlage 1.3)

 

2.  die Finanzplanung des Eigenbetriebes bestehend aus:

 

D.  dem Investitionsprogramm (Anlage 1.4)

 

Im Wirtschaftsjahr 2013 sind:

a)  Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nicht vorgesehen

b)  ein Kassenkredit ist nicht geplant

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              mehrheitlich

Ablehnung:              0

Enthaltung:              1

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss 944/SBU/2013 erhoben.

Ö 5  
Informationen der Betriebsleitung      
Ö 6  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 7  
Schließung der Sitzung