Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Vorlage - 0607/70/2023  

 
 
Betreff: Beschluss des integrierten Klimaschutzkonzepts und zur Projektfortführung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dr. Gruber, Denis Dezernent 3
Federführend:Dezernat 3 Bearbeiter/-in: Köhler, Theresa Caroline Marika
Beratungsfolge:
Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Umwelt Vorberatung
15.11.2023 
ordentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bau und Umwelt    
Ausschuss für Kreisentwicklung und Finanzen Vorberatung
21.11.2023 
ordentliche Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Finanzen    
Kreisausschuss Vorberatung
29.11.2023 
ordentliche Sitzung des Kreisausschusses    
Kreistag Landkreis Börde Entscheidung
06.12.2023 
ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde ungeändert beschlossen  (0607/70/2023)
Anlagen:
Anlage 1 - Präsentation
Anlage 2 - Klimaschutzkonzept
Anlage 3 - Anschlussvorhaben
Anlage 4 - Haushaltsplanung

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt

 

  1. das integrierte Klimaschutzkonzept für die kreiseigenen Zuständigkeiten des Landkreises Börde und

 

  1. die Beantragung eines dreijährigen Anschlussvorhabens zur Umsetzung der Klimaschutzmaßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept, vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigungen für die kommenden Haushaltsjahre.

 

Sachdarstellung, Begründung:

 

Im Rahmen des geförderten Projektes „KSI: Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes für den Landkreis Börde für die kreiseigenen Zuständigkeiten – Erstvorhaben“ wurde ein Klimaschutzkonzept durch die Klimaschutzmanagerin, Theresa Köhler, erstellt. Die Förderrichtlinie gibt dabei vor, dass nach 18 Monaten das Konzept beschlossen werden muss.

In dem Konzept sind die wichtigsten strategischen Ziele und Maßnahmen im Klimaschutz mit Zuständigkeiten des Landkreises formuliert.

 

Zur Umsetzung der Maßnahmen wird ein Anschlussvorhaben beantragt. Dieses wird von dem BMWK für drei Jahre zu 40% gefördert und beinhaltet die Personalkosten, Kosten für Akteursbeteiligungen und Öffentlichkeitsarbeit. 

 

Neben dem Anschlussvorhaben sind für weitere Maßnahmen finanzielle Mittel für 2024 – 2027 notwendig. Die genauen Positionen sind im Anhang 4 dargestellt.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja

Nein

Höhe der gesamten finanziellen Auswirkungen:

 

Produkt: 56142

 

Planmäßig: Die erforderlichen Mittel sind im Produkt eingeplant.

Überplanmäßig: Die erforderlichen Mittel sind teilweise im Produkt eingeplant, eine Deckung erfolgt durch:

Außerplanmäßig: Die erforderlichen Mittel sind nicht eingeplant.

Erläuterungen:

 

In den drei Jahren entstehen durch das Förderprojekt „Anschlussvorhaben“ von 237.916,76€.  Diese werden zu 40% gefördert. Die genauen Ausgaben sind in der Anlage 3 aufgelistet. Zudem sind weitere finanzielle Mittel notwendig, siehe Anlage 4.

 

Personelle Auswirkungen:

 

Ja

Nein

Erläuterungen:

 

Förderung „Anschlussvorhaben Klimaschutzmanagement“ bedarf einer vollwertigen Personalstelle von 01.06.2024 – 31.05.2027. Diese wurde im aktuellen Projekt bereits geschaffen.

 

Anlagen:

 

Anlage 1 - Präsentation

Anlage 2 - Klimaschutzkonzept

Anlage 3 - Anschlussvorhaben

Anlage 4 - Haushaltsplan

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 - Präsentation (1777 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 - Klimaschutzkonzept (13346 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 3 - Anschlussvorhaben (263 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 4 - Haushaltsplanung (97 KB)