Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium: Kreistag Landkreis Börde
Datum: Mi, 06.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:01 - 19:56
Raum: - Sitzungssaal Börde I + II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
zu TOP 4_Einwohneranfragen Elternbeirat Kreismusikschule Haldensleben-Wolmirstedt
zu TOP 5 - Bericht beschließende Ausschüsse 2023-12-06
zu TOP 5 - Präsentation Haushaltsplanung 2024-2025
zu TOP 7.2_7.3_7.11_7.12 - Änderungsanträge
zu TOP 7.2 und 7.3 - Präsentation Heilungssatzungen
zu 7.9_Präsentation Antrag Bündnis90_DIE GRÜNEN
zu 7.12 - Stellungnahme der Verwaltung - Anträge Zweckverband Breitband
zu TOP 7.12_Änderungsanträge der UWG

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bericht zum Thema "Intel" durch den Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten des Landes Sachsen-Anhalt      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 11.10.2023 - öffentlicher Teil      
Ö 6  
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse      
Ö 7     öffentliche Vorlagen      
Ö 7.1  
Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Börde für das Geschäftsjahr 2022  
Enthält Anlagen
0630/BLR/2023  
Ö 7.2  
Heilungssatzung zur Haushaltssatzung 2017  
Enthält Anlagen
0593/20/2023  
Ö 7.3  
Heilungssatzung zur Haushaltssatzung 2018  
Enthält Anlagen
0610/20/2023  
Ö 7.4  
Beschluss über die Aufhebung der bestehenden Verträge und den Abschluss eines Mietvertrages sowie einer Bauvereinbarung zwischen dem Landkreis Börde, der Gemeinde Flecken Calvörde und der Verbandsgemeinde Flechtingen bezüglich der Nutzung des Schulgebäudes der Sekundarschule "Brüder Grimm" Calvörde und des Neubaus eines Mehrzweckgebäudes  
Enthält Anlagen
0633/68/2023  
Ö 7.5  
Beschluss über die Weiterführung des Deutschlandtickets für Anspruchsberechtigte Schüler nach § 71 SchulG LSA und des Schülerfreizeittickets für Schüler ohne Anspruch bis zum Ende des Schuljahres 2023/24 am 31.07.2024  
Enthält Anlagen
0627/40/2023  
Ö 7.6  
Mittelfristige Schulentwicklungsplanung für die Berufsbildenden Schulen des Landkreises Börde für die Schuljahre 2024/25 bis 2028/29 mit Langfristprognose für die Schuljahre 2029/30 bis 2033/34  
Enthält Anlagen
0603/40/2023  
Ö 7.7  
Zweite Fortschreibung der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die allgemeinbildenden Schulen im Landkreis Börde im Planungszeitraum der SJ 2022/23 bis 2026/27 mit Prognose für die SJ 2027/28 bis 2031/32  
Enthält Anlagen
0611/D2/2023  
Ö 7.8  
Zustimmung zum Ausbau der Kreisstraße K1224 als Gemeinschaftsmaßnahme im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit mit der Landeshauptstadt Magdeburg  
Enthält Anlagen
0617/66/2023  
Ö 7.9  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Radwege Haldensleben - Satuelle und Glindenberg - Magdeburg jetzt planen und zügig bauen  
Enthält Anlagen
0637/BLR/2023  
Ö 7.10  
Beschluss des integrierten Klimaschutzkonzepts und zur Projektfortführung  
Enthält Anlagen
0607/70/2023  
Ö 7.11  
Beschluss über das Projekt "Wiedervernässung Großes Bruch"  
Enthält Anlagen
0608/D3/2023  
Ö 7.12  
Beschluss zur Gründung eines "Zweckverbandes Breitband Börde"  
Enthält Anlagen
0620/StBB/2023  
Ö 7.13  
Beschluss über ein Vertragsmuster zur Überlassung eines Dienstkraftfahrzeuges durch das Amt für Brand-, Katastrophenschutz und Rettungswesen  
Enthält Anlagen
0590/38/2023  
Ö 7.14  
Information über die Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses (Vertreter des Jugendsports)  
Enthält Anlagen
0618/BLR/2023  
Ö 7.15  
Information über die Erstellung eines Radverkehrskonzeptes für den Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
0597/70/2023  
Ö 8  
Anfragen und Anregungen      
N 9     (nichtöffentlich)    
N 10     (nichtöffentlich)    
N 10.1     (nichtöffentlich)   0634/KTV/2023  
N 10.2     (nichtöffentlich)   0631/KTV/2023  
N 10.3     (nichtöffentlich)   0632/11/2023  
N 10.4     (nichtöffentlich)   0619/11/2023  
N 11     (nichtöffentlich)    
Ö 12  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 13  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 8 1 zu TOP 4_Einwohneranfragen Elternbeirat Kreismusikschule Haldensleben-Wolmirstedt (54 KB)    
Anlage 5 2 zu TOP 5 - Bericht beschließende Ausschüsse 2023-12-06 (141 KB)    
Anlage 1 3 zu TOP 5 - Präsentation Haushaltsplanung 2024-2025 (1443 KB)    
Anlage 6 4 zu TOP 7.2_7.3_7.11_7.12 - Änderungsanträge (115 KB)    
Anlage 2 5 zu TOP 7.2 und 7.3 - Präsentation Heilungssatzungen (693 KB)    
Anlage 13 6 zu 7.9_Präsentation Antrag Bündnis90_DIE GRÜNEN (477 KB)    
Anlage 3 7 zu 7.12 - Stellungnahme der Verwaltung - Anträge Zweckverband Breitband (257 KB)    
Anlage 7 8 zu TOP 7.12_Änderungsanträge der UWG (438 KB)