Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Auszug - Richtlinie des Landkreises Börde über die Gewährung von Zuwendungen an die Fraktionen des Kreistages (Zuwendungsrichtlinie) - Haushaltsjahr 2010  

 
 
33. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
TOP: Ö 4.9 Beschluss:484/DIV/2010
Gremium: 5. WP Kreisausschuss LK Börde Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 16.06.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 16:20
Raum: - Sitzungsraum I -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben
484/DIV/2010 Richtlinie des Landkreises Börde über die Gewährung von Zuwendungen an die Fraktionen des Kreistages (Zuwendungsrichtlinie)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Bredthauer
Bredthauer
Federführend:Dezernat IV Bearbeiter/-in: Bredthauer, Dietrich

Herr Webel machte den Vorschlag, dass die Geltungsdauer der Zuwendungsrichtlinie auf unbefristet gesetzt wird

Herr Webel machte den Vorschlag, dass die Geltungsdauer der Zuwendungsrichtlinie auf unbefristet gesetzt wird.

Der Vorschlag fand allgemeine Zustimmung.

Die Vorlage wird mit zwei Stimmenthaltungen verändert dem Kreistag zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

 

Herr Maspfuhl hinterfragte, ob die veranschlagten Fraktionsmittelkosten ausreichend sind.

Herr Webel gab bekannt, dass die Erfahrungswerte zeigen, dass die Mittel nicht ausgeschöpft werden. Frau Kluge – Leiterin Büro Kreistag / Wahlen – wird zum Jahresende den Fraktionsvorsitzenden eine Aufstellung der verwendeten Fraktionskosten zur Verfügung stellen.

Beschlussvorschlag: