Auszug - Beschluss des integrierten Klimaschutzkonzepts und zur Projektfortführung  

Herr Hebekehr (UWG) kommt um 16:22 Uhr

zur Sitzung hinzu.

Somit sind 11 Mitglieder anwesend.

Herr Wachsmuth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) sagt, dass die Zahl von 80.000 Einwohnern, welche noch nicht an die Abfallentsorgung für Bioabfälle angeschlossen sind, ziemlich hoch ist.

Frau Köhler (Klimaschutzmanagerin) antwortet, dass die Zahlen aus dem aktuellen Abfallkonzept stammen. Das Konzept ist für die Jahre 2015 bis 2020 erstellt.

Herr Wachsmuth (Bündnis 90 / DIE GRÜNEN) fragt, ob der Bau einer Abfallvergärungsanlage geplant ist?

Herr Dr. Gruber (Dezernent 3) sagt, dass eine Abfallvergärungsanlage bereits im Verwaltungsrat der Anstalt des öffentlichen Rechts thematisiert wurde. Es war auch bereits ein Projektvorhaben in Colbitz angedacht. Dieses wurde jedoch nicht realisiert. Weiterhin ist noch kein Projekt konkret geplant. Im folgenden Abfallwirtschaftskonzept sollte eine Abfallvergärungsanlage ebenfalls als Maßnahme für die Bioabfallversorgung erneut mitaufgenommen. Die Bioabfallmenge ist in den letzten Jahren enorm gestiegen. Auch in der Gebührenkalkulation für die kommenden Jahre sollte sich mit der Thematik der Bioabfallentsorgung intensiv befasst werden.

Herr Wachsmuth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) merkt an, dass Maßnahmen nicht nur im Klimaschutzkonzept stehen sollten, sondern auch umgesetzt werden müssen.

Herr Dr. Gruber (Dezernat 3) antwortet, dass die Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen des Anschlussvorhabens geplant ist. In der Anlage 4 der Beschlussvorlage sind die Maßnahmen, sowie die benötigten finanziellen Mittel und Fördersummen zu finden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmungen: 11

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  0

Der Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Umwelt gab die Empfehlung an den Kreistag, den Beschluss über die Vorlage 0607/70/2023 zu fassen.