Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Auszug - Ermächtigung zu außerplanmäßigen Auszahlungen für die Planung eines Radweges im Zuge der K 1176 infolge Minderausgaben bei investiven Straßenbauvorhaben  

 
 
ordentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bau und Umwelt
TOP: Ö 8.2
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Umwelt
Datum: Mi, 23.08.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:55
Raum: Vortragsraum 104
Ort: Infostelle Morsleben, Amalienweg 1, 39343 Ingersleben OT Morsleben
0577/66/2023 Ermächtigung zu außerplanmäßigen Auszahlungen für die Planung eines Radweges im Zuge der K 1176 infolge Minderausgaben bei investiven Straßenbauvorhaben
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dr. Gruber, Denis Dezernent 3
Bäker, Ines Amtsleiterin Finanzen
Dr. Waselewski, Marcus Beigeordneter
Federführend:Amt für Straßenbau und -unterhaltung Bearbeiter/-in: Dreyer, Anke

Herr Dr. Gruber (Dezernent 3) führt zu der Vorlage aus.

 

Herr Mewes (UWG) fragt, ob es mögliche Fördermittel gibt.

 

Frau Lekschas (Radverkehrskoordinatorin) antwortet, dass die neue ELER-Richtlinie seit 2 Wochen veröffentlicht ist. Aktuell wird geprüft, ob man Fördermittel erhalten kann. Sollte dies der Fall sein, wird ein entsprechender Fördermittelantrag gestellt.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 12

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  0

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Umwelt gab die Empfehlung an den Kreistag, den Beschluss über die Vorlage 0577/66/2023 zu fassen.