Auszug - Ersatzneubau Förderschulen für Geistigbehinderte (GB) Hamersleben und Wefensleben  

Frau Hecht (Amtsleiterin Amt für Bildung) macht einige Ausführungen zum Thema.

Aus der Diskussion geht folgender Änderungsantrag von Frau Wolf (Die LINKE) hervor:

1. Der von der Verwaltung vorgeschlagene Standort, wird nur dann erworben, wenn die baurechtliche Prüfung in allen Belangen (positive Bauvoranfrage, rechtliche Würdigung in der Archäologie) abgeschlossen ist.
2. Die Umsetzung des Projektes erfolgt generell nur, wenn ein Fördermittelbescheid vorliegt oder ein solcher in Aussicht gestellt wird.
3. Sämtliche Altliegenschaften werden im Nachgang an den freien Markt veräußert. Die Erlöse der Altobjekte sollen in die Reinvestition fließen.
4. Die Verwaltung wird beauftragt, das Projekt mindestens in der Leistungsphase 2 maximal in der Leistungsphase 3 für die Architektonische / ingenieurtechnische Planung auszuschreiben.

Das Abstimmungsergebnis bezüglich des Änderungsantrages lautet wie folgt:

Zustimmungen: 8

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  0

Das Abstimmungsergebnis bezüglich der Weiterempfehlung an den Kreisausschuss und Kreistag lautet wie folgt:

Zustimmungen: 8

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  0