Auszug - Information zur Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes der Kommunalservice Landkreis Börde AöR für die Jahre 2020-2025  

Herr Dr. Gruber (Kaufmännischer Vorstand Kommunalservice AöR) und Herr Voigt (Technischer Vorstand Kommunalservice AöR) machen einige Ausführungen zu der Vorlage.

Herr Zahn (SPD) verlässt um 16:12 Uhr die Sitzung.

Somit sind 10 Ausschussmitglieder anwesend.

Herr Crackau (CDU) kommt um 16:15 Uhr zur Sitzung hinzu.

Somit sind 11 Ausschussmitglieder anwesend.

Herr Prof. Dr. Lüderitz (DIE LINKE) schlägt vor, dass die Vorlage nicht nur als Informationsvorlage sondern als Beschlussvorlage in den Kreisausschuss eingebracht werden soll.

Herr Schonscheck (Amtsleiter Amt für Wirtschaft) sagt, dass für die Beschlussfassung des Abfallwirtschaftskonzeptes die Kommunalservice Anstalt des öffentlichen Rechts zuständig ist. Deshalb ist die Vorlage lediglich eine Informationsvorlage um die Gremien in Kenntnis zu setzen.

Herr Zahn (SPD) kommt um 16:25 Uhr zur Sitzung hinzu.

Somit sind 12 Ausschussmitglieder anwesend.

Der Vorsitzende Herr Behrens (CDU) stellt den Antrag von Herrn Prof. Dr. Lüderitz (DIE LINKE) zur Abstimmung. Dafür ermittelt er die Anwesenheit aller Mitglieder und stellt die Funktionsfähigkeit des Videokonferenzsystems fest. Es sind 12 Ausschussmitglieder anwesend.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmungen:  3

Ablehnungen:   6

Enthaltungen:   3

Danach stellt Herr Behrens (CDU) die Informationsvorlage zur Abstimmung über die Weiterleitung an den Kreisausschuss. Erneut wird die Anwesenheit so wie die Funktionsfähigkeit des Systems überprüft. Herr Crackau ist nicht mit Bild und Ton anwesend. Somit sind 11 Mitglieder während der Abstimmung anwesend.

Abstimmungsergebnis: 

Zustimmungen:  11

Ablehnungen:   0

Enthaltungen:   0