Auszug - Haushaltssatzung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2006  

Herr Bredthauer gibt mit Hilfe von Folien einen allgemeinen Überblick über Vergleichszahlen und darüber hinaus über den gegenwärtigen Stand der Plandiskussion. Bisher verfügen 19 von 21 Landkreisen über Haushaltsbeschlüsse des Kreistages. Der Landkreis Ohrekreis sei einer der letzten Landkreise, wo die Beschlussfassung des Haushaltsplanes durch den Kreistag noch ausstehe. Der Landkreis wird über einen ausgeglichenen Haushalt verfügen können.                                            

 

Der Landkreis habe sich mit der Arbeitsgruppe Finanzen/Haushalt des Städte- und Gemeindebundes bemüht, die Kreisumlage so zu gestalten, dass die kreisangehörigen Gemeinden zumutbar belastet werden.

 

Weiter geht Herr Bredthauer auf Vergleiche

-          der Entwicklung der Volumina der Verwaltungshaushalte der Landkreise Sachsen-Anhalts von 2004 – 2006,

-          der Haushaltsfehlbeträge 2006,

-          der Schulden,

-          der Personalausgaben und

-          Stellenpläne der Landkreise ein.

 

Herr Hollenbach erkundigt sich nach den Termin des Radwegebaues von Wolmirstedt bis zum Kaliwerk Zielitz. So habe die Werksleitung nachgefragt, ob schon 2006 die Möglichkeit bestehe den Radweg zu bauen, da im letzten Winter wieder ein schwerer Unfall gewesen sei.

 

Herr Bredthauer meint, dass dieses Problem bekannt sowie die Dringlichkeit erkannt sei. Es fehle jedoch an finanziellen Mitteln. Der Radweg müsse auch im EGO-Katalog zur Diskussion aufgenommen und im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenbau und –unterhaltung geplant werden.

 

Frau Hildebrandt fragt, weshalb die Kosten der Schülerbeförderung in 2006 so gesenkt wurden.

 

Frau Bäker erklärt, dass die Schülerbeförderungskosten 2005 relativ hoch kalkuliert waren. Der Landkreis sei durch die vielen Schulschließungen davon ausgegangen, dass sich die Kosten in 2005 erhöhen würden. Durch die neue Ausschreibung aller Strecken und andere Zusammenlegungen der Strecken, konnten im Jahresabschluss 2005 Einsparungen erzielt werden. Auf Grund dieser Ergebnisse wurden in 2006 die eingestellten Mittel reduziert.

 

Herr Gratzke erkundigt sich, weshalb die Zuschüsse an die Europa Philharmonie in 2006 um 20.000,00 gekürzt wurden.

 

Herr Bredthauer bemerkt, dass der Zuschuss von 41.000,00 Euro nur in 2005 in den Haushaltsplan eingearbeitet wurde.

Die Europa Philharmonie habe für 2006 einen entsprechenden Antrag auf 41.000,00 Euro gestellt. Im Hinblick darauf, dass die Europa Philharmonie einen Sponsorenvertrag mit der Gemeinde Barleben abgeschlossen habe, den es 2005 nicht gab, wurde der Zuschuss vom Landkreis auf 21.000,00 Euro gekürzt.

 

 

Herr Bredthauer informiert, dass der Antrag von der CDU-Fraktion auf Förderung der Landesleistungsstützpunkte im Ohrekreis, in Höhe von 10.100,00 Euro durch Einsparung an anderer Stelle zur Verfügung stehe.

 

Die Mitglieder des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses nehmen für die Beratungen in den einzelnen Fraktionen zur Kenntnis, dass eine Finanzierung abgesichert sei.

 

Die Beschlussvorlage wird einstimmig angenommen.

 

Der Kreistag beschließt die Haushaltssatzung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2006 und ermächtigt den Landrat zur Abwicklung des Haushaltsplanes 2006.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   .

Ablehnung:      .

Enthaltung:      .

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.:    erhoben.