Auszug - Unterstützung des Landkreises Börde für den ländlichen Wegebau zum Ausbau der überregionalen Radwege zur Umsetzung des Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK) im Gebiet des Landkreises Börde  

Herr Eggeling informiert, dass der Landkreis Börde immer wieder die Gemeinden aufgefordert hat, für den Verlauf der überregionalen Radtouren den Ausbau der Radwege, wie Allerradweg, Elberadweg, Aller-Elbe-Radweg, Aller-Harz-Radweg und auch der Telegrafenradweg voranzutreiben, damit dem Landkreis diese Wege erhalten bleiben.

Auf Grund einer neuen Erlasslage des MLU seit Anfang 2011 kann sich nunmehr der Landkreis an den Eigenmitteln beteiligen, ohne dass dies förderschädlich ist.

Wenn dieser Grundsatzbeschluss beschlossen ist, wird er den Gemeinden mitteilen, dass diese Möglichkeit der Unterstützung von seitens des Landkreises Börde für den ländlichen Wegebau besteht.

Herr Schubert findet es sehr wichtig, dass der Landkreis Börde nach diesen Fusionen endlich mal ein Radwegekonzept darlegt.

Im letzten Ausschuss des EB Straßenbau und -unterhaltung stand dieses Thema „Radwegenetz“ auf der Tagesordnung, so Herr Zahn. Das Konzept wurde vorgestellt, wobei er den Antrag stellte, über die Details noch einmal in der nächsten Sitzung zu sprechen. 

Es gibt auch eine Prioritätenliste, die dann natürlich hier nicht greifen kann. Der Landkreis kann nicht einfach die Gemeinden aufrufen, damit sie ihre Anträge stellen und der Landkreis entscheidet dann, ob es eine Förderung gibt oder nicht.

Darüber muss der Ausschuss jetzt diskutieren und entscheiden, wie weiter damit umgegangen wird.

Herr Behrens bricht hier ab und meint, dass es jetzt nur um diesen Grundsatzbeschluss geht und nicht um Punkt 5.2.

Die Vorlage wird einstimmig an den Kreisausschuss weitergeleitet.