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Tagesordnung - 6. ordentliche Sitzung des Eigenbetriebsausschusses Abfallentsorgung  

 
 
Bezeichnung: 6. ordentliche Sitzung des Eigenbetriebsausschusses Abfallentsorgung
Gremium: 4. WP Eigenbetriebsausschuss Abfallentsorgung LK Ohrekreis
Datum: Mi, 08.12.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 14:40

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Einzugsbereich des Landkreises Ohrekreis (Abfallgebührensatzung) (Verfasser : Böhnke Verfasser 2: Peters Verfasser 3: Neuendorf, Ingo)  
Abf/100/2004  
    VORLAGE
    Der Kreistag beschließt die als Anlage beigefügte „Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Einzugsbereich des Landkreises Ohrekreis“ (Abfallgebührensatzung)

 

Der Kreistag beschließt die als Anlage beigefügte “Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Einzugsbereich des Landkreises Ohrekreis” (Abfallgebührensatzung)

(Entwurf, Stand: 17.11.2004)

 

   
    01.12.2004 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.3 - ungeändert beschlossen
    Der Kreistag beschließt die als Anlage beigefügte „Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Einzugsbereich des Landkreises Ohrekreis“ (Abfallgebührensatzung)

Der Kreistag beschließt die als Anlage beigefügte “Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Einzugsbereich des Landkreises Ohrekreis” (Abfallgebührensatzung)

(Entwurf, Stand: 17.11.2004)

 

 

Die Mitglieder des Kreisausschusses verständigten sich darauf, dass auf den Kreistag am 08

Die Mitglieder des Kreisausschusses verständigten sich darauf, dass auf den Kreistag am 08.12.2004 eine geänderte Vorlage von der Verwaltung vorgelegt wird.

 

 

   
    08.12.2004 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 5.10 - ungeändert beschlossen
    Der Kreistag beschloss die als Anlage beigefügte „Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Einzugsbereich des Landkreises Ohrekreis“ (Abfallgebührensatzung)

 

Der Kreistag beschloss die “Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Einzugsbereich des Landkreises Ohrekreis” (Abfallgebührensatzung)

(Stand: 30.11.2004)

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   . einstimmig

Ablehnung:      .

Enthaltung:      .

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: Abf/083/2004 erhoben.

Ö 2     Anträge,Anfragen, Anregungen      
N 3     (nichtöffentlich)   Abf/102/2004  
Ö 4     Bekanntgabe des Beschlusses