Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses "Straßenbau und -unterhaltung"  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses "Straßenbau und -unterhaltung"
Gremium: 5. WP Betriebsausschuss "Straßenbau und -unterhaltung" LK Börde
Datum: Di, 02.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:50
Raum: Beratungsraum des Amtes für Straßenbau und - unterhaltung, Schützenstraße 49, 39340 Haldensleben
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Feststellung zur Änderung der Tagesordnung      
Ö 3     Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 21.10.2008      
Ö 4     Beschlussvorlagen      
Ö 4.1     Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung 2009  
Enthält Anlagen
 281/SBU/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:   siehe nächste Seite

 

Der Kreistag beschließt:

 

 

 

 

  1. den Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes "Straßenbau und -unterhaltung" bestehend aus:

 

    1. dem Erfolgsplan mit Gesamteinnahmen

 

1.      in Höhe von 7.437.600,00 EUR

 

 

                                                                                                                                    ii.      und Gesamtausgaben

 

1.      in Höhe von 7.437.600,00 EUR

 

    1. dem Vermögensplan mit einem Investitionsvolumen

 

1.      in Höhe von 6.066.100,00 EUR

 

 

    1. der Stellenübersicht

 

 

  1. die fünfjährige Finanzplanung des Eigenbetriebes bestehend aus:

 

 

a)     dem Investitionsprogramm und

 

b)     dem Finanzplan.

 

 

Im Wirtschaftsjahr 2009 sind:

 

c)      Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nicht vorgesehen.

 

d)     ein Kassenkredit in Höhe von 100.000,00 EUR geplant.

 

 

 
   
    02.12.2008 - 5. WP Betriebsausschuss "Straßenbau und -unterhaltung" LK Börde
    Ö 4.1 - 
   
   
    10.12.2008 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.9 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 281/SBU/200   
    Beschlussvorschlag: siehe nächste Seite

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   mehrheitlich

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      eine

 

Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.
   
    17.12.2008 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.4 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 281/SBU/2008   
    Beschlussvorschlag: siehe nächste Seite

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss:

 

  1. den Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes "Straßenbau und -unterhaltung" bestehend aus:
    1. dem Erfolgsplan mit Gesamteinnahmen in Höhe von 7.437.600,00 EUR

                        und Gesamtausgaben in Höhe von 7.437.600,00 EUR

    1. dem Vermögensplan mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 6.066.100,00 EUR
    2. der Stellenübersicht

 

  1. die fünfjährige Finanzplanung des Eigenbetriebes bestehend aus:

a)      dem Investitionsprogramm und

b)      dem Finanzplan.

Im Wirtschaftsjahr 2009 sind:

c)      Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nicht vorgesehen.

d)      ein Kassenkredit in Höhe von 100.000,00 EUR geplant.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: 281/SBU/2008 erhoben.
Ö 4.2  
Prioritätenliste für den Kreisstraßenausbau ab 2009  
Enthält Anlagen
 282/SBU/2008  
Ö 5     Anträge, Anfragen, Anregungen      
N 6     (nichtöffentlich)    
N 6.1     (nichtöffentlich)   283/SBU/2008  
N 6.2     (nichtöffentlich)   284/SBU/2008  
Ö 7     Bekanntmachung der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 8     Schließung der Sitzung