Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses Abfallentsorgung  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses Abfallentsorgung
Gremium: 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde
Datum: Do, 31.01.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:30
Raum: Beratungsraum Kommunalservice Landkreis Börde AöR
Ort: Schwimmbadstraße 2a, 39326 Wolmirstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3     Einwendungen gegen die Niederschriften der Sitzung vom 28.11.2007 und 04.12.2007      
Ö 4     Mündlicher Bericht: Betrieb gewerblicher Art: Änderungen in der Organisation und Durchführung      
Ö 5     Vorlagen      
Ö 6     Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2008  
146/Abf/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt:

 

  1. Den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes “Abfallentsorgung” für das Wirtschaftsjahr 2008, bestehend aus:

 

a) dem Erfolgsplan, mit den Gesamteinnahmen in Höhe von 9.091.000 € und den  Gesamtausgaben in Höhe von 11.962.500 € (Anlage 1.1.);

 

b) dem Vermögensplan mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 777.400 €

     (Anlage 1.2.)

 

c) der Stellenübersicht (Anlage 1.3).

 

  1. Im Wirtschaftjahr 2008 sind:

 

a)   Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen,

 

b)  Verpflichtungsermächtigungen und

 

c)   Kassenkredite

 

                  nicht vorgesehen.

 

      3.   Die fünfjährige Finanzplanung des Eigenbetriebes “Abfallentsorgung”, beginnend

            mit dem Wirtschaftsjahr 2007, bestehend aus:

 

a)      dem Investitionsprogramm (Anlage 2.1) und

 

             b)   dem Finanzplan (Anlage 2.2).

 

   
    31.01.2008 - 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde
    Ö 6 - 
   
   
    06.02.2008 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   14

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      1

 

Die Vorlage wurde an den Kreistag weitergeleitet.

   
    13.02.2008 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 146/Abf/2008   
    Beschluss:

Beschluss:

Der Kreistag beschloss:

1.      Den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes “Abfallentsorgung” für das Wirtschaftsjahr 2008, bestehend aus:

a)   dem Erfolgsplan, mit den Gesamteinnahmen in Höhe von 9.091.000 € und den

Gesamtausgaben in Höhe von 11.962.500 € (Anlage 1.1.)

b)   dem Vermögensplan mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 777.400 € (Anlage 1.2.)

c)   der Stellenübersicht (Anlage 1.3).

 

2.      Im Wirtschaftjahr 2008 sind:

a)   Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen,

b)   Verpflichtungsermächtigungen und

c)   Kassenkredite

nicht vorgesehen.

 

3.   Die fünfjährige Finanzplanung des Eigenbetriebes “Abfallentsorgung”, beginnend mit dem       Wirtschaftsjahr 2007, bestehend aus:

      a) dem Investitionsprogramm (Anlage 2.1) und

      b) dem Finanzplan (Anlage 2.2).

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   mehrheitlich

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      2

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss 146/Abf/2008 erhoben.

Ö 7     Zustimmung zur Abstimmungsvereinbarung nach § 6 Abs. 3 der Verordnung über die Vermeidung und Verwertung von Verpackungsabfällen (VerpackV) mit der Fa. VERLO GmbH u. Co. KG, Hamburg  
147/Abf/2008  
Ö 8  
Auswahl des Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2007 zur Übergabe an das Rechnungs- und Kommunalprüfungsamt des Landkreises Börde zur Beauftragung     148/Abf/2008  
Ö 9     Bericht: Stand der Rekultivierung der landkreiseigenen Deponien und der Deponie Vahldorf      
Ö 10     Anträge, Anfragen, Anregungen      
N 11     (nichtöffentlich)    
N 12     (nichtöffentlich)   127/Abf/2007  
N 13     (nichtöffentlich)    
N 14     (nichtöffentlich)    
N 15     (nichtöffentlich)    
Ö 16     Bekanntmachung des Beschlusses aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 17     Schließung der Sitzung