Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses Abfallentsorgung  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses Abfallentsorgung
Gremium: 4. WP Eigenbetriebsausschuss Abfallentsorgung LK Ohrekreis
Datum: Do, 28.06.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:30

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bestätigung der Niederschrift vom 15.03.2007      
Ö 3     Mündlicher Bericht Vorstellung des Projektes "Sanierung der Deponie Vahldorf" durch das Ingenieurbüro HGN Hydrogeologie GmbH, Niederlassung Magdeburg      
Ö 4     Informationsvorlagen      
Ö 4.1     Zustimmung zur Abstimmungs- und Verpflichtungserklärung nach § 6 Abs. 3 Verpackungsverordnung mit der Fa. EKO - Punkt GmbH, Mönchengladbach (Beschluss-Nr.: Abf/245/2007; KT/010/2007)  
Abf/417/2007  
    VORLAGE
    Der Landkreis Ohrekreis gibt gegenüber der Fa

Der Landkreis Ohrekreis gibt gegenüber der Fa. EKO – Punkt, Mönchengladbach die Abstimmungs- und Verpflichtungserklärung nach § 6 Abs. 3 der Verordnung über die Vermeidung und Verwertung von Verkaufsverpackungen (VerpackV) ab.

   
    30.05.2007 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
    Der Landkreis Ohrekreis gibt gegenüber der Fa

Der Landkreis Ohrekreis gibt gegenüber der Fa. EKO – Punkt, Mönchengladbach die Abstimmungs- und Verpflichtungserklärung nach § 6 Abs. 3 der Verordnung über die Vermeidung und Verwertung von Verkaufsverpackungen (VerpackV) ab.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

   
    06.06.2007 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 7.3 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: Abf/245/2007   
    Der Landkreis Ohrekreis gibt gegenüber der Fa

 

Der Landkreis Ohrekreis gibt gegenüber der Fa. EKO – Punkt, Mönchengladbach die Abstimmungs- und Verpflichtungserklärung nach § 6 Abs. 3 der Verordnung über die Vermeidung und Verwertung von Verkaufsverpackungen (VerpackV) ab.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig,

Ablehnung:      keine,

Enthaltung:      keine.

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: Abf/245/2007 erhoben.

Ö 4.2     Erste Vereinbarung zur Änderung der "Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Rekultivierung der Deponie Vahldorf im Landkreis Ohrekreis" vom 04.05./23.05.06     Abf/430/2007  
N 5     (nichtöffentlich)    
N 5.1     (nichtöffentlich)   Abf/433/2007  
N 6     (nichtöffentlich)   Abf/434/2007  
N 7     (nichtöffentlich)   Abf/431/2007  
N 8     (nichtöffentlich)   Abf/428/2007  
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10     Schriftlicher Bericht Satzung des Landkreises (Börde) für den Eigenbetrieb "Abfallentsorgung"      
Ö 11     Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 12     Bekanntmachung der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 13     Schließung der Sitzung