Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 05. ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses "Straßenbau und -unterhaltung"  

 
 
Bezeichnung: 05. ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses "Straßenbau und -unterhaltung"
Gremium: Betriebsausschuss "Straßenbau und -unterhaltung"
Datum: Di, 24.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:50
Raum: - Sitzungssaal Börde I + II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 4     Feststellung der Niederschrift der Sitzung vom 30.09.2020 - öffentlicher Teil      
Ö 5     Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten      
Ö 6     öffentliche Vorlagen      
Ö 6.1     Haushaltssatzung 2021 des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung  
Enthält Anlagen
0214/SBU/2020  
    VORLAGE
   

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die Haushaltssatzung des Eigenbetriebes Straßenbau und                –unterhaltung für das Haushaltsjahr 2021 und ermächtigt die Betriebsleiterin zur Abwicklung des Haushaltsplanes 2021.

   
    25.11.2020 - Kreisausschuss
    Ö 6.6 - 
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 13

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  3

 

Der Kreisausschuss gab die Empfehlung an den Kreistag, den Beschluss über die Vorlage 0214/SBU/2020 zu fassen.

 

 

   
    02.12.2020 - Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.5 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 0214/SBU/2020   
   

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss die Haushaltssatzung des Eigenbetriebes Straßenbau und                –unterhaltung für das Haushaltsjahr 2021 und ermächtigt die Betriebsleiterin zur Abwicklung des Haushaltsplanes 2021.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 47

Ablehnungen:  0 

Enthaltungen:  1

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 0214/SBU/2020 erhoben.

Ö 7     Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
N 9.1     (nichtöffentlich)   0212/SBU/2020  
N 9.2     (nichtöffentlich)   0213/SBU/2020  
N 10     (nichtöffentlich)    
Ö 11     Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 12     Schließung der Sitzung