Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Eigenbetriebsausschusses Straßenbau/-unterhaltung  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Eigenbetriebsausschusses Straßenbau/-unterhaltung
Gremium: 4. WP Eigenbetriebsausschuss "Straßenbau und -unterhaltung" LK Ohrekreis
Datum: Mo, 20.02.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2     Feststellung zur Änderung der Tagesordnung      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift vom 08.11.2005      
Ö 4     Beschlussvorlagen      
Ö 4.1     Bestellung von Beschäftigtenvertretern als Mitglieder des Betriebsausschusses für den Eigenbstrieb "Straßenbau und -unterhaltung"  
Stu/235/2006  
Ö 4.2     Bestätigung der Frau Karin Neuendorf als 1. Betriebsleiterin und Frau Helga Steinig als Betriebsleiterin des Eigenbetriebes "Straßenbau und -unterhaltung"  
Stu/236/2006  
Ö 4.3     Wirtschaftsplan 2006 Eigenbetrieb "Straßenbau und -unterhaltung"  
Enthält Anlagen
Stu/237/2006  
    VORLAGE
    Der Kreistag beschließt:

 

Der Kreistag beschließt:

 

 

1. den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes “Straßenbau und –unterhaltung“ für das Wirtschaftsjahr 2006 bestehend aus:

 

a) dem Erfolgsplan mit den Gesamteinnahmen

 

in Höhe von 5.605.500,00 EUR

und Gesamtausgaben

in Höhe von 5.605.500,00 EUR

 

b) dem Vermögensplan mit einem Investitionsvolumen

in Höhe von 6.120.100,00 EUR

 

c) der Stellenübersicht

 

2. Die vierjährige Finanzplanung des Eigenbetriebes “Straßenbau und

–unterhaltung“ bestehend aus:

 

a) dem Investitionsprogramm und

 

b) dem Finanzplan.

 

 

3. Im Wirtschaftsjahr 2006 sind:

 

a) Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nicht vorgesehen.

 

b) ein Kassenkredit in Höhe von 100.000,00  EUR geplant.

 

c) Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 77.000,00 EUR veranschlagt.

 

 

 

 

 

 

   
    22.02.2006 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.10 - 
    Der Kreistag beschließt:

 

Der Kreistag beschließt:

 

 

1. den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes “Straßenbau und –unterhaltung“ für das Wirtschaftsjahr 2006 bestehend aus:

 

a) dem Erfolgsplan mit den Gesamteinnahmen

 

in Höhe von 5.605.500,00 EUR

und Gesamtausgaben

in Höhe von 5.605.500,00 EUR

 

b) dem Vermögensplan mit einem Investitionsvolumen

in Höhe von 6.120.100,00 EUR

 

c) der Stellenübersicht

 

2. Die vierjährige Finanzplanung des Eigenbetriebes “Straßenbau und

–unterhaltung“ bestehend aus:

 

a) dem Investitionsprogramm und

 

b) dem Finanzplan.

 

 

3. Im Wirtschaftsjahr 2006 sind:

 

a) Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nicht vorgesehen.

 

b) ein Kassenkredit in Höhe von 100.000,00  EUR geplant.

 

c) Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 77.000,00 EUR veranschlagt.

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   .13

Ablehnung:      .-

Enthaltung:      .-

 

Die Vorlage wird an den Kreistag zur Beschlussfassung weitergeleitet.

   
    01.03.2006 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 5.12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: Stu/173/2006   
    Der Kreistag bestätigte den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb „Straßenbau und –unterhaltung“

 

Der Kreistag bestätigte den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb “Straßenbau und –unterhaltung”.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   .einstimmig

Ablehnung:      .keine

Enthaltung:      .keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: Stu/173/2006 erhoben.

Ö 4.4     Prioritätenliste Straßenbau  
Enthält Anlagen
Stu/238/2006  
Ö 4.5     Gemeinschaftsmaßnahme mit dem Abwasserzweckverband "Spetze" in Wegenstedt K 1136 "Zum Drömling"      
Ö 5     Gemeinschaftsmaßnahme mit dem      
Ö 6     Gemeinschaftsmaßnahme mit dem      
Ö 7     Informationen der Betriebsleitung      
Ö 8     Anträge, Anfragen, Anregungen      
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10     Bekanntmachung der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 11     Schließung der Sitzung