Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses "Abfallentsorgung"  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses "Abfallentsorgung"
Gremium: 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde
Datum: Do, 25.04.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:10
Raum: Beratungsraum Kommunalservice Landkreis Börde AöR
Ort: Schwimmbadstraße 2a, 39326 Wolmirstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2     Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 31.01.2013      
Ö 3     Bericht des Vorsitzenden der Arbeitsgruppe "Abfallwirtschaft" - Bekanntmachung des Protokolls zur Sitzung vom 06.02.2013 -      
Ö 4     Vorlagen      
Ö 4.1     Landkreis Börde, Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" ./. BellandVision GmbH - Verlängerung der Abstimmungs- und Nebenentgeltvereinbarung einschließlich Systemabstimmung -  
Enthält Anlagen
923/Abf/2013  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag stimmt der Verlängerung zur „Abstimmungsvereinbarung“ und zur „Vereinbarung über die Kostenbeteiligung an Abfallberatung und Stellflächen von Sammelgroßbehältnissen“ zwischen dem Landkreis Börde, Eigenbetrieb „Abfallentsorgung“ und der BellandVision GmbH einschließlich der Systemabstimmung bis zum 31.12.2016 zu.

 

   
    15.05.2013 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.12 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

   
    22.05.2013 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 923/Abf/2013   
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

Der Kreistag stimmte der Verlängerung zur „Abstimmungsvereinbarung“ und zur „Vereinbarung über die Kostenbeteiligung an Abfallberatung und Stellflächen von Sammelgroßbehältnissen“ zwischen dem Landkreis Börde, Eigenbetrieb „Abfallentsorgung“ und der BellandVision GmbH einschließlich der Systemabstimmung bis zum 31.12.2016 zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

Ablehnung:              0

Enthaltung:              0

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss 923/Abf/2013 erhoben.

Ö 4.2     Umsetzung des Grundsatzbeschlusses zur künftigen Gestaltung der öffentlichen Abfallwirtschaft im Landkreis Börde - Projekt "Durchführung einer Abfallanalyse im Landkreis Börde" -  
924/Abf/2013  
Ö 4.3     Neuerrichtung einer Kleinannahmestelle auf dem Betriebshof der Abfallentsorgungsgesellschaft "Untere Ohre" mbH  
Enthält Anlagen
925/Abf/2013  
Ö 5     Schriftliche Berichte      
Ö 5.1     Deponie Gunsleben, Siegersleben und Blumenberg - Sachstandsbericht 2012      
Ö 5.2     Deponie Haldensleben, Loitsche, Bösdorf und Vahldorf - Sachstandsbericht 2012      
Ö 6     Anträge, Anfragen, Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   876/Abf/2012  
N 7.2     (nichtöffentlich)   877/Abf/2012  
N 8     (nichtöffentlich)    
N 8.1     (nichtöffentlich)    
Ö 9     Bekanntmachung der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 10     Schließung der Sitzung