Vorlage - 0498/D3/2023 - Information über Baumaßnahmen an Kreisstraßen im Haushaltsjahr 2023

Sachdarstellung, Begründung:

Der Landkreis Börde hat mit 595 Kilometern Länge das größte Kreisstraßennetz aller sachsen-anhaltinischer Landkreise. Im Landkreis gibt es außerdem 76 km Autobahnstraßen, 289 km Bundes- und 453 km Landesstraßen sowie Tausende km Gemeindestraßen und -wege.

Kreisstraßen sind Zubringerstraßen (die den sogenannten unentbehrlichen Anschluss an das übergeordnete Netz darstellen) und Verbindungen zwischen den Dörfern. Deshalb ist das Straßennetz zersplittert und nicht durchgängig wie bei Bundes- und Landesstraßen. Insgesamt gibt es 111 Kreisstraßen (inklusive 11 Kreisstraßen mit A und 1x mit B) verschiedene Kreisstraßen. Die längste Kreisstraße ist die K 1106 von Wedringen – Haldensleben – Satuelle - Klüden bis KG Altmarkkreis Salzwedel mit 24,8 km. Die kürzeste Kreisstraße ist die K 1317 (90 m). Von den 595 km befinden sich 484 km außerorts.

Ca. 111 km (in OD) teilen sich auf insgesamt 131 verschiedene Ortsdurchfahrten auf. Es gibt geschätzt ca. 80.000 Straßenbäume und ca. 24.000 Leitpfosten. 51 km (freie Strecke) und 20 km (in OD) Radwege befinden sich straßenbegleitend an Kreisstraßen. Von den 595 km insgesamt vorhandenen Kreisstraßen wurden 435 km nach 1994 ausgebaut.

Für den investiven Ausbau an Kreisstraßen hat der Landkreis Börde (resp. Der frühere Eigenbetrieb) seit 1994 bis 2022 152.700.000,00 € investiert, für Brücken 16.100.000,00 €. Insgesamt steht eine Investitionssumme von 168,800.000,00 € zu Buche.

174 von 595 Kilometern Kreisstraßen müssen noch grundhaft ausgebaut werden. 165 km Kreisstraßen sind mit 1,- € bewertet, darunter 10 km Ortsdurchfahrten.

Pro Jahr wurden bisher ca. 2,6 Mio. Euro für Straßenunterhaltung ausgegeben. Im Jahr 2022 konnten insgesamt 90.939 m² Oberflächenbehandlungen und eine Deckenerneuerung auf einer Länge von ca. 0,650 km ausgeführt werden. Auch Deckenerneuerungen werden in den nächsten Jahren immer wichtiger, denn viele Fahrbahndecken wurden in den neunziger Jahren gebaut und sind an der Verschleißgrenze.

Der Landkreis hat außerdem 645 Durchlässe und 70 Brücken. Die größte Brücke ist die Brücke bei Loitsche (Brücke über DB auf der K 1175 mit einer Stützweite von 44,80 m. Die kleinste Brücke hat eine Stützweite von 2,15 m und führt über den Goldbach bei Jacobsberg (K1359-Graben. Von den 70 Brücken wurden 39 nach 1994 gebaut bzw. erneuert. 7 Brücken müssen noch in den nächsten Jahren komplett neu gebaut werden, 10 weitere Brücken sind instand zu setzen.

Die Finanzierung des kommunalen Straßenbaus für das Jahr 2023 steht noch nicht fest, doch im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten sollen weitere wichtige Ortsdurchfahrten und freie Strecken gebaut werden.

Gem. § 16 Abs.4 Haushaltsgesetz 2022 erhielt LK Börde im Haushaltsjahr 2022 zweckgebunden für Investitionen an Kreisstraßen einschließlich Nebenanlagen bei geteilter Baulast eine Landeszuweisung i.H.v. 8.215.575,00 €, was einer Zuweisung i.H.v. 13.580 € pro Kreisstraßenkilometer entspricht.

Im Jahr 2022, noch vor dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und der folgenden Energiekrise, wurde der Investitionsbedarf an Kreisstraßen samt Bauwerken mit ca. 176 Mio. € beziffert. Die Auswirkungen der geopolitischen Lage auf den Bausektor sind deutlich spürbar. Allein im Haushaltsjahr 2022 musste der Landkreis Börde für 1,12 Mio. Euro Mehrkosten aufkommen.

Im Haushaltsjahr 2022 konnten folgende investive Baumaßnahmen an Kreisstraßen im Landkreis Börde fertiggestellt bzw. begonnen werden:

1. K 1183 Bertingen-Mahlwinkel (Kosten: 1.944.300 €; davon Mehrkosten: ca. 420.000 €; Streckenlänge: 5.200 Meter

Mehrjahresmaßnahmen:

2. K 1651 OD Calvörde (Kosten: 800.274,00 €; davon Mehrkosten: 29.100 €; fertig: 05/2023)

3. K 1171 OD WMS, Ausbau Geschwister- Scholl-Straße- Gemeinschaftsmaßnahme mit Stadt und Abwasserverband (Kosten: 1.514.510 €; Mehrkosten: 671.080 €)

Auch im Haushaltsjahr 2023 sind, abhängig von der Finanzierung, investive Baumaßnahmen an Kreisstraßen hinsichtlich Planung und Bauausführung avisiert (siehe Anlagen).

Finanzielle Auswirkungen:

Ja		Nein
Höhe der gesamten finanziellen Auswirkungen:
Produkt:
	Planmäßig: Die erforderlichen Mittel sind im Produkt eingeplant.
	Überplanmäßig: Die erforderlichen Mittel sind teilweise im Produkt eingeplant, eine Deckung erfolgt durch:
	Außerplanmäßig: Die erforderlichen Mittel sind nicht eingeplant.
Erläuterungen:

Personelle Auswirkungen:

Nein

Erläuterungen: