Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Vorlage - 0393/BLR/2022  

 
 
Betreff: Vierte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Börde
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Kluge, J. Leiterin Büro Landrat
Baier Amtsleiter Rechtsamt
Federführend:Büro Landrat Bearbeiter/-in: Fehlhauer, Marie
Beratungsfolge:
Kreisausschuss Vorberatung
22.06.2022 
ordentliche Sitzung des Kreisausschusses    
Kreistag Landkreis Börde Entscheidung
29.06.2022 
ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde ungeändert beschlossen  (0393/BLR/2022)
Anlagen:
Anlage 1 - Synopse, Lesefassung Hauptsatzung
Anlage 2 - Entwurf Änderungssatzung

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die „Vierte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Börde“. 

Sachdarstellung, Begründung:

 

Im Zuge der Umstrukturierung der Firma MLG Medien-Service-Mittelland GmbH wurde angezeigt, dass die Zeitung „General-Anzeiger“ mit den Ausgaben „Haldensleben/Wolmirstedt“ und „Oschersleben/Wanzleben“ in der das Amtsblatt des Landkreises Börde erscheint, nunmehr Samstags erscheint.

 

Dies zieht eine Änderung der Hauptsatzung nach sich.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja

Nein

Höhe der gesamten finanziellen Auswirkungen:

 

Produkt:

 

Planmäßig: Die erforderlichen Mittel sind im Produkt eingeplant.

Überplanmäßig: Die erforderlichen Mittel sind teilweise im Produkt eingeplant, eine Deckung erfolgt durch:

Außerplanmäßig: Die erforderlichen Mittel sind nicht eingeplant.

Erläuterungen:

 

 

Personelle Auswirkungen:

 

Ja

Nein

Erläuterungen:

 

 

Anlagen:

 

Anlage 1 – Synopse, Lesefassung Hauptsatzung

Anlage 2 – Entwurf der Änderungssatzung 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 - Synopse, Lesefassung Hauptsatzung (89 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 - Entwurf Änderungssatzung (50 KB)