Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Vorlage - 0188/Lin/2020  

 
 
Betreff: Antrag der Fraktion DIE LINKE - Mitgliedschaft des Landkreises Börde in der kommunalen "Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen - Anhalt (AGFK LSA)"
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
Einreicher:Tiedge, Gudrun Fraktionsvorsitzende DIE LINKE
Federführend:Büro Landrat Bearbeiter/-in: Fehlhauer, Marie
Beratungsfolge:
Kreisausschuss Vorberatung
25.11.2020 
ordentliche Sitzung des Kreisausschusses    
Kreistag Landkreis Börde Entscheidung
02.12.2020 
ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde ungeändert beschlossen  (0188/Lin/2020)
Anlagen:
Anlage 1_Antrag Fraktion DIE LINKE - Mitgliedschaft AGFK LSA
Anlage 2_Stellungnahme Antrag DIE LINKE AGFK

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt, auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE, die Mitgliedschaft des Land-kreises Börde in der kommunalen "Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen - Anhalt (AGFK LSA)".


Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja

Nein

Höhe der gesamten finanziellen Auswirkungen:

700,00 EUR jährlich

Produkt:

 

Planmäßig: Die erforderlichen Mittel sind im Produkt eingeplant.

Überplanmäßig: Die erforderlichen Mittel sind teilweise im Produkt eingeplant, eine Deckung erfolgt durch:

Außerplanmäßig: Die erforderlichen Mittel sind nicht eingeplant.

Erläuterungen:

-

 

Personelle Auswirkungen:

 

Ja

Nein

Erläuterungen:

-

 

 

Sachdarstellung, Begründung:

 

Eine deutliche Veränderung des Mobilitätsverhaltens ist eine wichtige Voraussetzung für eine nachhaltige Entwicklung der Region und für einen Beitrag der Verkehrspolitik zum Klima- und Naturschutz.

 

Veränderte Rahmenbedingungen ergeben sich aus den aktuellen Trends der Mobilität und den demografischen Entwicklungen mit unterschiedlichen quantitativen und qualitativen Veränderungen. Die Anforderungen der Energiewende und des Klimaschutzes verändern zudem die Rahmenbedingungen für den Bau von Verkehrsstraßen, für die Art der Fahrzeuge und die Verkehrsabwicklung. Der ressourcenschonende Wechsel zwischen den Verkehrsmitteln auf einem Weg und die intelligente Wahl von Verkehrsmitteln für unterschiedliche Wege gewinnen immer mehr an Bedeutung; sie fördern zudem die Nahraummobilität und sind ein sich verstärkender Trend im ländlichen Raum.

 

Mit diesem Beschluss soll der Landkreis Börde dem Aufruf des Landesverkehrsministeriums zum Beitritt in die AGFK LSA folgen, um das Verkehrsmittel Fahrrad seiner Bedeutung entsprechend noch aktiver als bisher zu fördern, kommunale Kräfte zu bündeln, gute Ideen und Projekte im Bundesland bekannt zu machen und untereinander Erfahrungen auszutauschen.

 

Die jährlichen Kosten für den Landkreis betragen 700 €.  


 


Anlagen:

 

Anlage 1 – Antrag der Fraktion DIE LINKE

Anlage 2 – Stellungnahme der Verwaltung 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1_Antrag Fraktion DIE LINKE - Mitgliedschaft AGFK LSA (44 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2_Stellungnahme Antrag DIE LINKE AGFK (876 KB)