Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Vorlage - 0178/68/2020  

 
 
Betreff: Projektaufruf 2020 zum Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Arnold Amtsleiterin Gebäudemanagement
Dr. Waselewski Dezernent 1
Federführend:Amt für Gebäudemanagement Bearbeiter/-in: Schulze, Elke
Beratungsfolge:
Kreisausschuss Vorberatung
14.10.2020 
ordentliche Sitzung des Kreisausschusses    
Kreistag Landkreis Börde Entscheidung
02.12.2020 
ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde   (0178/68/2020)  
Anlagen:
Anlage_Projektaufruf 2020

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die Teilnahme des Landkreises Börde am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ gemäß Projektaufruf 2020 für die Sanierung der Sarre-Sporthalle Wanzleben. 


Sachdarstellung, Begründung:

 

Im Rahmen des Konjunkturpaketes 2020 wurden vom Bund Mittel in Höhe von 600 Mio. Euro für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur bereitgestellt. Davon werden 400 Mio. Euro im Rahmen eines Projektaufrufs für Sanierungsvorhaben vergeben, die bis zum 30.10.2020 bei dem dafür benannten Projektträger Jülich als Vorschlag (Projektskizze) vorliegen. Mit der Projektskizze ist ein Ratsbeschluss vorzulegen, in dem die Teilnahme am Projektaufruf 2020 gebilligt wird.

 

Das Auswahlverfahren erfolgt in 2 Phasen.

In der 1. Phase erfolgt eine Projektauswahl nach Kriterien. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags trifft eine Vorauswahl, beschließt die zur Antragstellung vorzusehenden Objekte und erlässt einen vorläufigen Zuwendungsbescheid.

In der 2. Phase erfolgt dann die detailierte Antragstellung auf der Basis der Projektskizze und der Ergebnisse eines Koordinationsgesprächs. Abschließend wird der endgültige Bescheid erteilt.

 

Die im Rahmen der Haushaltsplanung 2020/21 vorgesehene Sanierung der Sarre-Sporthalle Wanzleben erfüllt die wesentlichen Förderkriterien. Für die Sporhalle besteht ein erheblicher Sanierungsbedarf. Auf Grund des baulichen Zustandes musste die Halle für die Nutzung bis auf Weiteres gesperrt werden. Damit sind der Schulsport für die Gemeinschaftsschule Wanzleben und die Nutzungen für den Vereinssport, für Gesundheitskurse und Veranstaltungen der KVHS in der Halle nicht mehr durchführbar.

 

Die Sanierung der Sporthalle ist im Haushaltsplan veranschlagt und soll ab 2021 erfolgen. Für die Beseitigung der baulichen Mängel sind Gesamtkosten in Höhe von 3,0 Mio. Euro veranschlagt. Die erforderlichen Mittel sind für die Folgejahre im Haushalt eingestellt. Mit dem nun vorliegenden Projektaufruf könnte im günstigsten Fall eine Fördersumme von 1,35 Mio. Euro akquiriert werden. Um diesen Betrag könnte der Haushalt des Landkreises entlastet werden.

 

Der Kreistag befürwortet die Teilnahme am Projektaufruf und die Einreichung der erforderlichen Antragsunterlagen zum Förderprogramm für die Sanierung der Sarre-Sporthalle Wanzleben.


Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja

Nein

Höhe der gesamten finanziellen Auswirkungen:

 

Produkt:

 

Planmäßig: Die erforderlichen Mittel sind im Produkt eingeplant.

Überplanmäßig: Die erforderlichen Mittel sind teilweise im Produkt eingeplant, eine Deckung erfolgt durch:

Außerplanmäßig: Die erforderlichen Mittel sind nicht eingeplant.

Erläuterungen:

 

 

Personelle Auswirkungen:

 

Ja

Nein

Erläuterungen:

-

 


 

Anlagen:

 

Anlage - Projektaufruf 2020

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage_Projektaufruf 2020 (197 KB)