Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Vorlage - 2018/20/0587  

 
 
Betreff: Vorberatung zu der Prioritätenliste Investitionen im Rahmen der Haushaltsplanung 2019
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Bäker FDLin Finanzen
Dr. Waselewski Fachbereichsleiter 2
Federführend:FD Finanzen Bearbeiter/-in: Bäker, Ines
Beratungsfolge:
Kultur- und Sozialausschuss Entscheidung
27.08.2018 
gemeinsame Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses und des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses      
Umwelt- und Wirtschaftsausschuss Entscheidung
Anlagen:
FD GM_UWi+KSA_HHP2019_Stand_2018-08-24

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Maßnahmen lt. beschlossener Prioritätenliste in den Haushaltsplanentwurf 2019 einzustellen.

Sachdarstellung, Begründung:

 

Von den Fachdiensten wurden Investitionsmaßnahmen für das Jahr 2019 in Höhe von ca. 8,0 Mio. EUR angemeldet. Darüber hinaus wurde vom Eigenbetrieb Straßenbau und –unterhaltung ein Bedarf in Höhe von ca. 7,0 Mio. EUR für Investitionsmaßnahmen an Kreisstraßen angezeigt. Für die Finanzierung steht nur die Investitionspauschale des Landes in Höhe von 2,7 Mio. EUR zur Verfügung.

 

Um bereits in der Vorbereitung des Haushaltsplanes 2019 die vom Kreistag priorisierten Maßnahmen im Planentwurf zu berücksichtigen, soll in den Fachausschüssen über die Maßnahmen beraten werden.

 

Anliegend sind die angemeldeten Maßnahmen und ein Vorschlag der Verwaltung als Diskussionsgrundlage beigefügt.

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja

Nein

Höhe der gesamten finanziellen Auswirkungen:

 

Produkt:

 

Planmäßig: Die erforderlichen Mittel sind im Produkt eingeplant.

Überplanmäßig: Die erforderlichen Mittel sind teilweise im Produkt eingeplant, eine Deckung erfolgt durch:

Außerplanmäßig: Die erforderlichen Mittel sind nicht eingeplant.

Erläuterungen:

In Vorbereitung der Erarbeitung des Haushaltsplanes 2019 sollen die Prioritäten bei den Investitionsmaßnahmen diskutiert werden, um eine Grundlage für die Einstellung der Maßnahmen in den Haushaltsplan zu schaffen.

 

Personelle Auswirkungen:

 

Ja

Nein

Erläuterungen:

 

 

Anlagen:

 

Prioritätenliste (Vorschlag der Verwaltung)

Übersicht über weitere angemeldete Maßnahmen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 FD GM_UWi+KSA_HHP2019_Stand_2018-08-24 (224 KB)