Vorlage - 2018/BKT/0565  

Beschlussvorschlag:

- entfällt –

Der Kreistag nimmt zur Kenntnis, dass dem Minister des Ministeriums für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt

Frau Iris Herzigfür die Ernennung als Kreiswahlleiterin

und

Herrn Dr. Marcus Waselewski für die Ernennung als Stellvertretenden Kreiswahlleiter

vorgeschlagen wurden.

Sachdarstellung, Begründung:

Gemäß §§ 4 und 5 Europawahlgesetz und § 3 Europawahlordnung in Verbindung mit dem Beschluss der Landesregierung über die Bildung von Wahlorganen für die Europa- und Bundestagswahlen vom 25.01.1994 (MBl. LSA S. 313) wird für jeden Landkreis und für jede kreisfreie Stadt ein Kreis- oder Stadtwahlleiter sowie deren Stellvertreter vom Minister für Inneres und Sport berufen.

Mit Schreiben vom 27.04.2018 ist Landrat Hans Walker um die Benennung der Personen für die Funktionen des Kreiswahlleiters und dessen Stellvertretung gebeten worden.

In Abstimmung mit dem zukünftigen Landrat und im Einvernehmen mit Landrat Hans Walker wurden dem Minister

Frau Iris Herzigfür die Ernennung als Kreiswahlleiterin

und

Herrn Dr. Marcus Waselewski für die Ernennung als Stellvertretenden Kreiswahlleiter

benannt.

Anlagen:

keine