Vorlage - 2017/LR/0453  

Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss beschließt die Kooperation des Landkreises Börde mit der Stadt Omsk (Russland) und der Gemeinde Barleben mit dem Ziel der Entwicklung der Zusammenarbeit in Verwaltung, kommunalen Gremien, Handel und Wirtschaft.

Der Landrat wird beauftragt, die Verhandlungen mit den Kooperationspartnern bis zur endgültigen Fassung der Vereinbarung zu führen und abzuschließen.[1]

[1] Ergänzung vom 11.07.2017

Sachdarstellung, Begründung:

2014 waren Vertreter der Industrie- und Handelskammer Omsk als Teilnehmer der Internationalen Kooperationsbörse nach Barleben gekommen.

Omsk ist das viertwichtigste Wirtschaftszentrum Russlands. Neben der erdölverarbeitenden Industrie sind Maschinenbau, Gerätebau und Elektronik die bedeutendsten Industriezweige der Stadt.

In den gemeinsamen Gesprächen zwischen den Bürgermeistern, den Vertretern der IHK Omsk sowie der mitgereisten Wirtschaftsvertreter wurde über mögliche Projekte auf kommunaler Ebene beraten.

Die Kontakte wurden dann durch einen Gegenbesuch im August 2016 unter Beteiligung des Landkreises Börde fortgeführt und intensiviert.

Im April 2017 wurden die Vorstellungen und Möglichkeiten für einen wirtschaftlichen und kommunalen Austausch konkretisiert.

Die Ergebnisse wurden in einer Kooperationsvereinbarung (Anlage: Entwurf) festgeschrieben.

Der Erfolg der Wirtschaft im Landkreis Börde wird in besonderem Maße durch innovativ aufgestellte Unternehmen gestaltet, die auch  in aller Welt tätig sind. Ohne wirtschaftsfreundliche Kommunen an ihrer Seite wird dies nicht gelingen.

Zu den Zielen einer wirtschaftsfreundlichen Kommune gehören die Schaffung wirtschaftsnaher Infrastrukturen, die Stadtentwicklung, eine effiziente und wirtschaftsfreundliche Verwaltung und die Stärkung von Kooperation und interkommunaler Zusammenarbeit.

Zu den Aufgaben des Landkreises gehören die Förderung der Niederlassung von Industrie- und Gewerbebetrieben, die Unterstützung in Verwaltungsverfahren und Förderprogrammen und die Förderung der Zusammenarbeit mit Organisationen.

Zu den Zielen der Wirtschaftsförderung des Landkreises Börde gehören die Erhaltung und Stärkung der Wirtschaftskraft, die  Bestandspflege und die Beratung und Information von Wirtschaftsbetrieben.

Die vorliegende Kooperationsvereinbarung fördert die Erreichung der Ziele. Finanzielle Verpflichtungen werden nicht eingegangen.

Die Unterzeichnung soll im Zeitraum vom 4. bis 7. August 2017[1] in Omsk erfolgen.

[1] Ergänzung vom 11.07.2017

Anlagen:

Entwurf der Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Omsk (Russland), der Gemeinde Barleben (Deutschland) und dem Landkreis Börde (Deutschland)