Vorlage - 051/BKT/2014  

Beschlussvorschlag:

- entfällt -

Der Kreistag nimmt zur Kenntnis, dass die Fraktion der FUWG Herrn Dr. Dieter Schwarz und die SPD-Fraktion Herrn Jörg Methner als Mitglied des Kultur- und Sozialausschusses bestimmen.

Sachdarstellung, Begründung:

Gemäß § 5 Abs. 1 Punkt 3 der Hauptsatzung des Landkreises Börde vom 13.07.2007 (Beschluss-Nr. 008/DIV/2007 vom 12.07.2007), geändert durch die Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Börde vom 28.09.2007 (Beschluss-Nr. 060/DIV/2007 vom 27.09.2007), in der Fassung der Zweiten Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Börde (Beschluss-Nr. 752/DIV/2011 vom 23.02.2012) bildet der Kreistag den Kultur- und Sozialausschuss als ständig beratenden Ausschuss gemäß § 37 Abs. 1 der Landkreisordnung für das Land Sachsen-Anhalt (LKO LSA).

§ 5 Abs. 3 der Hauptsatzung bestimmt die Anzahl der Mitglieder mit dreizehn ehrenamtlichen Mitgliedern des Kreistages, deren Fraktionsherkunft sich nach § 35 Landkreisordnung Land Sachsen-Anhalt (LKO LSA) richtet.

Der Fraktion der FUWG steht mithin 1 Sitz im Kultur- und Sozialausschuss zu. Diesen nahm bis zu seinem Fraktionswechsel am 06.12.2013 Herr Jörg Methner wahr. Folglich ist durch die Fraktion der FUWG ein neues Mitglied für diesen Fachausschuss zu bestellen.

Am 05.02.2014 teilte die Fraktion mit, dass Herr Dr. Dieter Schwarz in diesem Ausschuss mitarbeiten wird.

Für die Fraktion der SPD war bislang unter anderem Herr Siegfried Jackowicz Mitglied. Am 06.02.2014 teilte der Fraktionsvorsitzende mit, dass nunmehr Herr Jörg Methner anstelle von Herrn Jackowicz bestimmt wurde.

Anlagen:

- keine -