Vorlage - 758/80/2012  

Beschlussvorschlag:

Sachdarstellung, Begründung:

Der Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt führte in der Zeit vom 18.04.-26.05.2011 im Landkreis Börde eine überörtliche Prüfung zum Thema „Organisation und Durchführung des öffentlichen Personennahverkehrs durch den Aufgabenträger im Landkreis Börde“ durch. Dabei standen folgende Schwerpunkte im Mittelpunkt:

-          die Organisation des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) durch den Landkreis unter Beachtung einer ausreichenden Bedienung der Bevölkerung mit Verkehrsleistungen und einer wirtschaftlichen Verkehrsgestaltung,

-          die Erstellung und Umsetzung des Nahverkehrsplanes,

-          die Durchsetzung des Straßenpersonennahverkehrs insbesondere im Linien- und Schülerverkehr,

-          die Finanzierung des Straßenpersonennahverkehrs durch das Land und den Landkreis,

-          die Durchsetzung des Beihilfen- und Vergaberechts.

Am 13.12.2011 fand ein Abschlussgespräch zu dieser Prüfung mit dem Landrat des Landkreises Börde statt. Dabei wurde festgestellt, dass zu einigen Hinweisen im Bericht Erläuterungen des Landkreises Börde erforderlich sind. Der Landesrechnungshof hat deshalb um eine Stellungnahme zum 31.03.2012 gebeten.

Anlagen:

Stellungnahme des Landkreises Börde zu den Hinweisen im Bericht

Bericht zur überörtlichen Prüfung des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt