Auszug - Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen  

Herr Webel erläuterte, dass die Deiche gehalten werden konnten und man die schwierige

Hochwassersituation vorerst gut überstanden habe.

 

Er bedankte sich bei allen Beteiligten und bekräftigte, dass die Gemeinden auch bei Hochwasserwarnstufe IV nicht aus der Verantwortung entlassen werden können, der Stab in diesen Fällen aber die Koordinierung übernimmt.

Das ist gesetzlich so vorgeschrieben.

 

Herr Kluge berichtete, dass am 5.Januar mitgeteilt wurde, das der Haushalt 2011 vollzogen werden darf.

Der Haushalt ist seit dem 17.01.2011 rechtskräftig.

Die finanzielle Leistungsfähigkeit des Landkreises wird vom Landesverwaltungsamtes als stabil eingeschätzt.

Die Mindereinnahmen können aus den Rücklagen kompensiert werden.

Jedoch fügte Herr Kluge hinzu, dass man die Rücklagen unberührt lassen sollte und in 2011 so wirtschaften, dass man die Mindereinnahmen ausgleicht.

Das Stark-II-Programm wird als Beitrag zur Reduzierung der Gesamtverschuldung positiv gewertet.

Weiterhin wies Herr Kluge darauf hin, dass es einen Hinweis gab, wie man mit der Personalentwicklung in Verbindung mit dem KGST-Gutachten umgehen sollte.

Dazu wird es ein Gespräch mit dem Landesverwaltungsamt geben, in dem die unterschiedlichen Auffassungen dargelegt werden sollen.