Auszug - Vorlagen  

Herr Bredthauer nahm zusammenfassend zu den Vorlagen Nr. 469/63/2010, 472/63/2010, 473/63/2010 und 474/63/2010 Stellung:

Die Richtlinie über die Leaderprojektförderung sieht vor, dass die Entscheidung der Vergabe der Projektförderung auf Vorschlag des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses durch den Kreisausschuss getroffen wird. Der Umwelt- und Wirtschaftsausschuss hat sich mit den vier vorliegenden Anträgen am 27.05.2010 befasst und war der Auffassung, dem Kreisausschuss zu empfehlen, zur Beschlussvorlage 469/63/2010 – Sanierung der Nicolaikirche Oebisfelde und zur Beschlussvorlage 473/63/2010 – Sanierung der Telegrafenstation Neuwegersleben die Zustimmung zu erteilen.

Der Umwelt- und Wirtschaftsausschuss war der Auffassung, dass die Anträge bzw. die beantragten Investitionen aus den Informationsvorlagen 472/63/2010 und 474/63/2010 nicht unmittelbar und in idealer Weise mit dem Zuwendungszweck der Projektförderung übereinstimmen. Die Richtlinie der Projektförderung sieht in erster Linie bauliche Zwecke vor, nicht aber Ausstattungsmerkmale und Planungsleistungen.