Auszug - Prioritätenliste 2009 für die Antragstellung zur Schulbaurichtlinie  

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die als Anlage beigefügte „Prioritätenliste zur Schulbauförderung“.

 

 

Herr Hoeft stellt die Vorlage ausführlich vor. Er begründet die Reihenfolge auf der Prioritätenliste und gibt, nachdem er das Verfahren der Findung beim Landesverwaltungsamt (LVA) dargestellt hat, einen Ausblick auf die Erfolgsaussichten der Anträge.

 

Frau Leuschner weist auf die Veränderungen im Bereich Oebisfelde bei den Grundschulen hin. Sie berichtet, dass Eltern für ihre Kinder beim LVA eine Ausnahme beantragen, damit ihre Kinder nicht mit Behinderten zusammen die Schule besuchen müssen. Dadurch fehlt der Grundschule „Drömlingsfüchse“ Schüler.

 

Frau Schünemann unterstützt die Pläne für die Puschkin-Grundschule und die Puschkin-Sekundarschule. Damit kann auf den demografischen Wandel reagiert werden.

 

Herr Maspfuhl plädiert dafür, dass dem Ausschuss die Schulkonzepte vorgelegt werden.

 

Frau Nielebock sieht sich nicht in der Lage, diese Schulkonzepte zu prüfen und ein Votum dazu abzugeben.

 

Herr Lortz betont die Zuständigkeit des LVA bei der Prüfung der Konzepte.

 

Frau Leuschner stellt den Antrag, die Positionen 3 und 5 auf der Prioritätenliste zu tauschen.

 

Die Abstimmung ergab:                                     2 Ja-Stimmen   4 Nein-Stimmen  2 Enthaltungen

 

Die Abstimmung für die unveränderte Vorlage: 6 Ja-Stimmen   0 Nein-Stimmen  2 Enthaltungen

 

Die Vorlage wird mehrheitlich befürwortet.