Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Auszug - Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  

 
 
ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses Abfallentsorgung
TOP: Ö 1
Gremium: 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde
Datum: Do, 18.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35
Raum: Beratungsraum Kommunalservice Landkreis Börde AöR
Ort: Schwimmbadstraße 2a, 39326 Wolmirstedt

Herr Mühlisch eröffnet die Sitzung

Herr Mühlisch eröffnet die Sitzung. Er stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

 

Herr Enkelmann beantragt, die Tagesordnungspunkte 5 und 6 von der Tagesordnung zu nehmen, mit der Begründung, es bestehe in den Fraktionen des Kreistages Beratungsbedarf.

 

Herr Mühlisch ergänzt, dass sich Herr Dr. Zander mit einem ähnlichen Vorschlag an ihn gewandt hat.

Er schlägt vor, über den Antrag von Herrn Enkelmann abzustimmen.

 

Herr Schindler schlägt vor, die Tagesordnungspunkte informativ ohne Beschlussfassung zu behandeln.

 

Herr Mühlisch bemerkt, dass Herr Schindler einen weitergehenden Vorschlag gemacht hat, der zuerst abgestimmt werden sollte. Erst danach kann über den Antrag von Herrn Enkelmann abgestimmt werden.

 

Herr Mühlisch stellt den Antrag von Herrn Schindler, die Tagesordnungspunkte 5 und 6 ohne Beschlussfassung zu behandeln, zur Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   eine

Ablehnung:      acht

Enthaltung:      keine

 

Der Antrag von Herrrn Schindler wurde mehrheitlich abgelehnt.

 

Herr Mühlisch stellt den Antrag von Herrn Enkelmann, die Tagesordnungspunkte 5 und 6 gänzlich von der Tagesordnung zu streichen, zur Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   acht 

Ablehnung:      eine

Enthaltung:      keine

 

Der Antrag von Herrn Enkelmannn wurde mehrheitlich angenommen.

 

Laut Abstimmungsergebnis werden die TOP 5 und 6 von der Tagesordnung genommen.

 

Herr Mühlisch stellt fest, dass es keine weiteren Antrage zur Tagesordnung gibt. Der neuen Tagesordnung wird zugestimmt.


 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   acht 

Ablehnung:      eine

Enthaltung:      keine