Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Auszug - Außerplanmäßige Ausgaben für Kreisvolkshochschulen und Musikschulen im Rahmen der Mittel aus dem Konjunkturpaket II  

 
 
10. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
TOP: Ö 5.6 Beschluss:328/20/2009
Gremium: 5. WP Kreistag Landkreis Börde Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 15.04.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:35
Raum: - Sitzungsräume -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben
328/20/2009 Außerplanmäßige Ausgaben für Kreisvolkshochschulen und Musikschulen im Rahmen der Mittel aus dem Konjunkturpaket II
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Bäker
Kluge
Hoeft
Federführend:Finanzverwaltungsamt Beteiligt:Amt für Gebäudewirtschaft
Bearbeiter/-in: Bäker, Ines  Dezernat III
   Schul- und Kulturamt

Herr Hoeft verwies auf die Mitteilung des Kultusministeriums (s

Herr Hoeft verwies auf die Mitteilung des Kultusministeriums (s. Vorlage 327) – in dem Fall zu den Mitteln für die Erwachsenenbildung: Er geht davon aus, dass es sich dabei um die Mittel für die Volkshochschulen in Höhe von 568.000 EUR handelt.

Auch hier sollte der Vorlage zunächst mit der Maßnahmeliste II zugestimmt werden. Für die verbleibenden Mittel wird ebenfalls eine neue Vorlage mit Vorschlägen für einen der nächsten Kreistage erarbeitet.

Beschluss:

Beschluss:

 

Der Kreisausschuss und der Kreistag beschließen im Rahmen ihrer Zuständigkeiten bei Vorliegen der jeweiligen Fördervoraussetzungen und Sicherung der Gesamtfinanzierung die Realisierung der in der Maßnahmeliste II enthaltenen Vorhaben aus Mitteln des Konjunkturpaketes II.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 328/20/2009 erhoben.