Auszug - Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 17.12.2008  

Herr Schindler hatte im Vorfeld dem Büro des Kreistages Einwendungen vorgetragen:

Nach seiner Erinnerung sprach Herr Webel in der letzten Sitzung von einem „Fehler“, den er einräumte, die Rücklagen nicht vor der Fusion auszugeben. In der Niederschrift steht nunmehr, es wäre „zweckmäßiger“ gewesen – zwischen den beiden Formulierungen bestehe ein Unterschied. Es wäre wünschenswert, wenn Einigkeit erzielt werden könne und das Tonband noch einmal abgehört werden würde. Dies sei bereits getan worden, jedoch wurden die Inhalte nicht mitgeteilt. Falls von einem Fehler gesprochen wurde, sollte dies auch so in die Niederschrift aufgenommen werden.

 

Herr Landrat Webel ist der Ansicht, dass es ungeschriebene Gesetze in solchen Körperschaften gibt: Eines davon ist das Stellen der/des Vorsitzenden des Kreistages durch die stärkste Fraktion. Er erlebte es seit 1990 das erste Mal, dass jemand die Rede eines anderen korrigiert haben möchte. Das sollte sich gegenseitig nicht zugemutet werden. Er sei mit dieser Niederschrift einverstanden und bat darum, dass sie nicht geändert wird.

 

Herr Dr. Daehre gab Herrn Schindler die Möglichkeit zur Erwiderung bzw. Erhebung einer Einwendung.

 

Herr Schindler erhob keinen Einwand.

 

Die Niederschrift wurde in vorliegender Form mehrheitlich (bei 1 Nein-/Gegenstimme) bestätigt.