Auszug - Vorstellung der LAG Projekte 1008 und 2009  

Die TOP’s 5 bis 6.5. werden zusammen unter TOP 5.1. behandelt.

 

Herr Bredthauer erinnert, dass bereits in der letzten Sitzung des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses die Probleme der Bildung von Arbeitsgruppen und Beantragung von Projekten erörtert und die entsprechenden Grundlagen vorgelegt wurden. Es sollten heute noch einmal die ganz korrekten Zahlen vorgelegt werden.

 

Es gibt keine Fragen zu den Vertragsabschlüssen der LAG’s und auch keinen Klärungsbedarf.

 

Frau Hietel,  Geschäftsstellenleiterin der LAG Colbitz-Letzlinger-Heide und Mitglied des Vorstandes der LAG, weist noch einmal auf den als Tourismusverband der LAG eingebrachten Antrag hin „touristische Hinweisschilder an der Autobahn A 2“ zu installieren, um den Tourismus der unter Punkt 4 im Landesentwicklungsplan angesprochen wurde, noch weiter zu vernetzen. Diese Schilder kommen nicht einzelnen Personen zugute, sondern der Region und verdeutlichen anschaulich die Verbindung der Interessen des Landkreises und der Bürger der Region.

 

Herr Dettmer ergänzt, dass einige Mitglieder auch im Deuregio sind und darüber geredet haben, wie man auf Grund bestehender Rad- und Wanderwege eine Vernetzung mit den Landkreisen Helmstedt und Landkreis Börde findet. Hier sieht er eine Möglichkeit, wenn touristische Hinweisschilder neu angebracht werden auch eine Verknüpfung dieser Wege im Deuregio-Gebiet vorzunehmen und zu dokumentieren.

 

Mit diesem Hinweis stellt Herr Dettmer einen Änderungsantrag.

 

Herr Fischer stimmt dem zu, da es eine schöne Bereicherung und Information für die Gäste unserer Region ist.

 

Herr Bredthauer weist darauf hin, dass der Landkreis nicht Träger dieser Maßnahme ist, sondern die LAG’s. Der Landkreis gibt nur den Zuschuss. Es müsste noch einmal mit den  LAG’s gesprochen werden und die müssten sich dann um die entsprechende Erstfinanzierung kümmern, bevor der Landkreis mit einer Vorfinanzierung kommt. Die Ausschussmitglieder müssen sich darüber im klaren sein, dass dieser Antrag auf Projektförderung eine hundertprozentige Projektfinanzierung durch den Landkreis ist, so Herr Bredthauer.

 

Wenn es einen Kreistagsbeschluss gibt, dass der Landkreis ein Projekt fördern will, darf der Landkreis das denn überhaupt voll finanzieren, fragt Herr Zahn.

 

Herr Bredthauer antwortet, dass die Vorlage dem Kreisausschuss zur endgültigen Entscheidung noch einmal vorgelegt wird. Der Kreisausschuss kann aber von seiner ursprünglichen Regelung abweichen. Dieses ist jedoch ein Ausnahmefall.

 

Herr Zahn erkundigt sich, ob der Landkreis mehr Druck ausüben kann, um in die Arbeitsgruppen mehr Bewegung rein zu kriegen.

 

Herr Bredthauer versichert, dass Herr Eggeling sich sehr bemüht, Dynamik in die LAG’s zu bekommen. Es ist nur keiner da, der sich den Hut aufsetzt und plötzlich energisch nach vorne geht.

 

Herr Zahn schlägt vor, die Verwaltungsgemeinschaften durch Zusammenarbeit mit zu beteiligen und es muss ihnen ganz klar gesagt werden, dass hier etwas passieren muss.

 

 

Herr Schubert befürchtet, wenn niemand vom Landkreis da ist, der die Projekte richtig wirtschaftlich beurteilt, haben wieder die Städte und Gemeinden, die ihren Beitrag schon geleistet haben, wie die Einreichung der ganzen Anträge, viele Steuergelder irgendwo hingekippt und es kommt am Ende eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für einige wenige Planer hier raus.

Die Umsetzung der Projekte ist sehr schwach. Es müssen Projekte festgelegt werden, wo es wirklich auch privates Interesse gibt, wo auch der Eine oder Andere mal was mit in die Hand nimmt.

 

Herr Dr. Schwarz ergänzt Herrn Schubert und erinnert, als der Antrag von Colbitz-Letzlinger Heide kam, waren alle überrascht aber es war eine herrliche Vorlage für die übrigen LAG’s.

Er bittet aber um Gleichbehandlung aller LAG’s, solange der Finanzplan das hergibt. 

 

Herr Behrens beendet die Diskussion und geht zur Abstimmung der Beschlussvorlage über.