Auszug - Anträge, Anfragen und Anregungen  

Herr Behrens gibt folgende Änderungen bekannt:

 

Der Kreistag vom 10.12.2008 verschiebt sich auf den 17.12.2008 und der Kreisausschuss verschiebt sich auf den 10.12.2008.

 

Eine Sitzung des Umwelt- und Wirtschaftsausschuss ist vorher nicht vorgesehen.

 

Herr Weitz verlässt um 19.03 Uhr die Sitzung.

 

Herr Nörthen informiert, dass die Firma Pape-Entsorgungs GmbH die Bürger der Stadt Oschersleben nachweisbar nicht ausreichend mit gelbe Säcke versorgt. Hat der Landkreis hier Möglichkeiten einzugreifen.

 

Herr Bredthauer erklärt, dass wenn Beschwerden von Bürgern im Eigenbetrieb „Abfallentsorgung“ vorliegen, der Landkreis sich sofort an die Firma Pape wendet um zu klären. Eine rechtl. Einflussmöglichkeit hat der Landkreis nicht, da er nicht der Auftraggeber ist. Der Vertrag gilt bis 2010.

 

Herr Schubert beschwert sich über die Qualität der Säcke.

 

Herr Dr. Schwarz verlässt die Sitzung um 19.05 Uhr.

 

Herr Behrens schließt zur Beantwortung von Fragen den öffentlichen Teil und stellt die Nichtöffentlichkeit her.