Auszug - 2. Entwurf der Prioritätenliste für den Kreisstraßenausbau ab 2009  

Frau Neuendorf gibt Erläuterungen zu den jeweiligen Baumaßnahmen, die im 2. Entwurf der Prioritätenliste für den Kreisstraßenausbau ab 2009 vorgesehen sind. Zur besseren Veranschaulichung werden die Maßnahen anhand einer Videodokumentation erläutert.

 

Herr Weitz bittet um Erklärung zur Ortslage Ackendorf und stellte die Frage, ob die Baumaßnahme nicht in 2009 vorzuziehen ist.

 

Frau Neuendorf antwortet, dass dazu mit dem Bürgermeister und dem Landrat in der kommenden Woche (44. KW) ein Gespräch stattfinden wird. Nach wie vor ist die Baumaßnahme im Mehrjahresprogramm nach dem Entflechtungsgesetz für 2011 vorgesehen.

 

Es gibt keine weiteren Einwände bzw. Anfragen zur Prioritätenliste.

 

Diese Vorlage wird in der nächsten Sitzung des Betriebsausschusses am 02.12.2008 zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

Frau Köhn erläutert das gesamte Investitionsvolumen, welches dem Eigenbetrieb Straßenbau und –unterhaltung für das Jahr 2009 zur Verfügung steht. Bestandteile sind die Kilometerpauschale, ein Zuschuss des Landkreises, Fördermittel nach dem Entflechtungsgesetz und die Fördermittel nach § 11 a FAG.

Beschlussvorschlag:

 

Die Information wird zur Kenntnis genommen.