Auszug - Prioritätenliste für die Antragsstellung zur Schulbaurichtlinie  

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die als Anlage beigefügte „Prioritätenliste zur Schulbauförderung“.

 

 

 

Herr Hoeft stellt ausführlich das Verfahren zum Aufstellen der Prioritätenliste vor.

 

Herr Lortz räumt ein, dass keiner weiß, „wie hoch die Latte liegen wird“.

 

Frau Leuschner bestätigt die Überlegungen der Kreisverwaltung in Hinblick auf die Vorhaben der Stadt Oebisfelde.

 

Herr Geisthardt weist darauf hin, dass der Hort auf keinem Fall im Vordergrund stehen darf.

 

Frau Schünemann erklärt, dass die Stadt Haldensleben alle Grundschulen unter einem „Netz“ vereinen will. Die Bildungs- und Erziehungsarbeit muss in den Schulen immer im Vordergrund stehen.

 

Herr Maspfuhl hebt die gut lesbare und nachvollziehbare Fassung der Vorlage hervor. Er fragt, wann die Fördermittel abrufbar sind.

 

Herr Geisthardt gibt Auskunft: Das Bauende muss spätesten 2013 erfolgen, dann müssen die Fördermittel exakt abgerechnet werden. 2015 gibt es von der EU einen abschließenden Bescheid.

 

Die Vorlage wird einstimmig beschlossen.