Auszug - Mündlicher Bericht Unterschriftenaktionen im Entsorgungsgebiet "Süd"  

Herr Bredthauer erinnert daran, dass er sowohl in diesem Ausschuss als auch im Kreisausschuss informierte, dass „Protestschreiben“ mit Unterschriftenlisten eingegangen sind, die den genannten Ausschüssen zur Einsicht zur Verfügung gestellt worden. Er weist darauf hin, dass jedes Schreiben beantwortet wurde. Weiterhin wurde im Antwortschreiben u. a. Informationsveranstaltungen mit den jeweiligen Gemeinden Vorort angeboten.

Zwei Informationsveranstaltungen haben stattgefunden, eine im Gemeinderat Klein Wanzleben in der Ortschaft Remkersleben und am 23.04.2008 in der Gemeinde Sülzetal. Über die Informationsveranstaltung in der Gemeinde Sülzetal ist ein Presseartikel erschienen. Dieser Artikel wird den Mitgliedern (mit dem Protokoll siehe Anlage 1) vorgelegt.

 

Herr Bredthauer schlägt vor und gibt gleichzeitig bekannt, dass im Juni, noch vor dem Kreistag,  ein außerplanmäßiger Betriebsausschuss statt finden wird. Es würde sich anbieten, in diesem Betriebsausschuss abschließend über den Bericht des Betriebsausschusses an den Kreistag zu beraten.

 

Die Mitglieder stimmen dem Vorschlag zu.

 

Herr Schindler:

Ich habe zu den Antwortschreiben eine andere Auffassung. Es wurde die Notwendigkeit aus betriebswirtschaftlicher und technischer Sicht versucht zu erklären, jedoch wurden nicht die eigentlichen Gründe wie z. B. die Rückstellungen oder Überdeckungen als Grund für die unterschiedlichen Gebühren benannt. Bis zum nächsten Ausschuss werde ich die eigentlichen Gründe detaillierter formulieren. 

 

Herr Bredthauer:

Selbstverständlich steht es Ihnen frei, für den nächsten Ausschuss Diskussionsgründe vorzubringen bzw. rechtzeitig vorzulegen.