Auszug - Bürgerbegehren Ohrekreis-Klinikum

TOP:

Ö 4.4

Gremium:

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

15:00 - 16:00

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Einreicher:

Herzig
Bredthauer

Federführend:

Dezernat II

Bearbeiter/-in:

Brummunt, Erdmute

Das Kreisausschussmitglied, Herr Enkelmann, hatte zu den juristischen Ausführungen der Vorlage Erläuterungsbedarf

Das Kreisausschussmitglied, Herr Enkelmann, hatte zu den juristischen Ausführungen der Vorlage Erläuterungsbedarf.

Die Dezernentin, Frau Herzig, erläuterte den Kreisausschussmitgliedern die Rechtsmaterie –Bürgerbegehren Ohrekreis-Klinikum-.

Der Kreistag stellt die Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens vom 26

Der Kreistag stellt die Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens vom 26.02.2007 fest.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: mehrheitlich

Ablehnung: keine

Enthaltung: 1

Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.