Auszug - Information zum aktuellen Stand der Ansiedlung von Intel  

Herr Schonscheck (Beauftragter für strategische Gewerbeansiedlung) führt anhand einer Powerpoint-Präsentation zum aktuellen Stand der Intel Ansiedlung aus.

Herr Wolff (SPD) sagt, dass er bezüglich der Gründung einer GmbH noch einige Risiken für die Gemeinden sieht. Ebenfalls fragt Herr Wolf (SPD) warum es zu Verzögerungen bei der Erstellung des Mobilitätskonzeptes kam.

Herr Schonscheck (Beauftragter für strategische Gewerbeansiedlung) sagt, dass das Stadtplanungsamt in den Gemeinderäten die Planungen vorstellt. Dies geschieht im öffentlichen Teil, sodass auch die Kreistagsmitglieder an den Sitzungen teilnehmen können. Herr Schonscheck sagt weiter, dass der Landkreis Börde mit verschiedenen Ämtern als Genehmigungsbehörde beteiligt ist.

Des Weiteren sagt er, dass es bei dem Mobilitätskonzept zu Verzögerungen kam, da die Datengrundlagen aktualisiert werden mussten und diese Aktualisierungen mit erneuten Verkehrszählungen einhergingen.

Herr Wachsmuth (Bündnis 90 / DIE GRÜNEN) fragt zu der Notifizierung der Europäischen Union in Bezug auf die Vergabe der Fördermittel und bittet um Erklärung.

Herr Schonscheck (Beauftragter für strategische Gewerbeansiedlung) bereitet für eine der nächsten Sitzungen eine Information über den Vorgang vor.