Auszug - Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit  

Der Vorsitzende Herr Schroeder (AfD) eröffnet um 17:01 Uhr die ordentliche Sitzung des

Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales und stellt die ordnungsgemäße Ladung fest. Herr Schroeder (AfD) stellt fest, dass 8 Mitglieder des Ausschusses anwesend sind.

Herr Ackermann (FDP) fragt, ob Herr Schroeder weiterhin Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales ist? Aus der Presse war zu entnehmen, dass er aus der Fraktion der AfD ausgetreten ist.

Herr Schroeder (AfD) antwortet, dass er nicht aus der Fraktion der AfD ausgetreten ist und dies zum aktuellen Zeitpunkt auch nicht beabsichtigt.

Frau Hecht (amt. Dezernentin 2) sagt, dass auch der Verwaltung noch kein Rücktritt oder ähnliches vorliegt. Somit ist Herr Schroeder weiterhin der offizielle Ausschussvorsitzende.

Somit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.

Im Anschluss führt Frau Heick (Schulleiterin Förderschule für Lernbehinderte in Klein Oschersleben) die Mitglieder durch die Schulgebäude.