Auszug - Beschluss über die geplante Verwendung der zusätzlichen Finanzmittel gemäß Landeszuweisung für Investitionen in den Kreisstraßenausbau  

Frau Neuendorf (Leiterin Amt für Straßenbau und Unterhaltung) führt zum Beschluss aus.

Herr Schmette (CDU) bitte um Prüfung, der Maßnahme, die die Ortsdurchfahrt Cröchern betrifft, wie viel von 479.000 EUR bezahlt werden können.

Die Frage wird schriftlich beantwortet.

Herr Keindorff (FDP) teilt mit, der Kreistag hat beschlossen 4 Radwege zu bauen. Herr Keindorff (FDP) verlangt Information, mit wem wurde gesprochen, wie viel Eigentümer gibt es, was wurde protokolliert und wie man zu den Grundstücken kommt, wenn es nicht auf freiwilliger Basis geht.

Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Weitere Fragen wunden im Anschluss beantwortet.

Herr Zeymer (Bündnis 90/Die GRÜNEN) verlässt die Sitzung

um 17:20 Uhr.

Somit sind 10 Mitglieder anwesend.

Herr Zahn (SPD) verlässt die Sitzung um 17:21 Uhr.

Es sind 9 Mitglieder anwesend.

Im Anschluss bittet Herr Hoeft (SPD) um Abstimmung zur Empfehlung und Weiterleitung der Beschlussfassung an den Kreisausschuss und Kreistag.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmungen: 9

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  0

Der Ausschuss für Kreisentwicklung und Finanzen stimmt für eine Weiterempfehlung an den Kreisausschuss und Kreistag wie folgt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmungen: 10

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  0