Auszug - Information über das Handlungsfeld 2 Einkommen und Transferleistungen aus der Sozialplanung für den Planungszeitraum 2022 / 2023   

Herr Scholz (Sozialplaner) stellt die Vorlage anhand einer Power-Point Präsentation dar.

Herr Czernitzki (DIE LINKE) bittet um eine Darstellung der Folie 7 in Prozentzahlen abhängig von der Gesamtbevölkerung pro Gemeinde.

Diese Zahlen werden von Herrn Scholz nachgereicht.

Herr Ackermann (FDP) fragt, wie hoch die Summe ist, der Unterhaltszahlungen, welche nicht gezahlt werden. Des Weiteren fragt er, wie man diese Gelder eintreiben kann.

Herr Michelmann (Dezernent 2) antwortet, dass dieses Problem Bundesweit vorliegt. Der Spitzenwert liegt bei 25 Prozent der wiedereingeholten Gelder, da es auch viele unterhaltspflichtige Personen gibt, welche den Unterhalt nicht zahlen können. Man ist jedoch aufgrund der Haushaltskonsolidierung bei der Prüfung dieses Verfahren zu verbessern. Eine Information wird es in einem der zukünftigen Ausschüsse geben.

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.