Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Auszug - Verwendung der ego.-Mittel  

 
 
11. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis
TOP: Ö 11 Beschluss:ODI/193/2006
Gremium: 4. WP Kreistag Ohrekreis Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 05.07.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:05
0DI/276/2006 Verwendung der ego.-Mittel
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Köhn
Bredthauer
Federführend:Dezernat I Bearbeiter/-in: Kaufhold, Ingetraut

Auf Empfehlung des Kreisausschusses beschloss der Kreistag die Gewährung einer Zuwendung an den Eigenbetrieb „Straßenbau und –unterhaltung“ i

 

Auf Empfehlung des Kreisausschusses beschloss der Kreistag die Gewährung einer Zuwendung an den Eigenbetrieb “Straßenbau und –unterhaltung” i. H. v. 480.000 €, zweckgebunden zur Verwendung als Kofinanzierung von Fördermitteln für das Investitionsvorhaben “Baumaßnahme K 1148 Erxleben – Hörsingen, freie Strecke” als überplanmäßige Ausgabe.

 

Die Gewährung der Zuwendung erfolgt nach Maßgabe der Bestimmungen des Zuwendungsbescheides des Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit vom 06.04.2006 (Prämie für den 1. Platz im ego.-Existenzgründungswettbewerb 2005 – “ego.-Mittel”).

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   mehrheitlich

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      1 Stimme

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: ODI/193/2006 erhoben.