Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Auszug - Haushaltssatzung 2021 des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung  

 
 
ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
TOP: Ö 6.5 Beschluss:0214/SBU/2020
Gremium: Kreistag Landkreis Börde Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 02.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 18:54
Raum: Gesellschaftshaus des AMEOS Klinikums, Kiefholzstraße 27, 39340 Haldensleben
Ort: Gesellschaftshaus des AMEOS Klinikums Haldensleben, Kiefholzstraße 27, 39340 Haldensleben
0214/SBU/2020 Haushaltssatzung 2021 des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Neuendorf Betriebsleiterin Eigenbetrieb Straßenbau und -unterhaltung
Schonscheck Vorsitzender des Betriebsausschusses
Federführend:EB "Straßenbau und -unterhaltung" Bearbeiter/-in: Dreyer, Anke

Herr Zeymer (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) regt an, ab dem Jahr 2021 einen Grundsatzbeschluss zu fassen, welcher regelt, dass Straßenbaumaßnahmen mit Radwegen umgesetzt werden sollten.

 

Es gibt keine weiteren Fragen oder Wortmeldungen.

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss die Haushaltssatzung des Eigenbetriebes Straßenbau und                –unterhaltung für das Haushaltsjahr 2021 und ermächtigt die Betriebsleiterin zur Abwicklung des Haushaltsplanes 2021.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 47

Ablehnungen:  0 

Enthaltungen:  1

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 0214/SBU/2020 erhoben.