Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Auszug - Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten  

 
 
ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Kreisausschuss
Datum: Mi, 25.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 18:41
Raum: - Sitzungssaal Börde I + II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben

1

Dietrich Bredthauer ist verstorben

 

Mit großer Betroffenheit haben wir davon Kenntnis genommen, dass unser ehemaliger Beigeordneter Herr Dietrich Bredthauer am 17.11.2020 verstorben ist.

 

01.04.1991:   Einstellung beim Landratsamt Wolmirstedt als Dezernent

  

01.07.1994:   Kreisgebietsreform, Entstehung des Landkreises Ohrekreis

 

08.10.1994:   Wahl zum Beigeordneten beim Landkreis Ohrekreis

 

Mit Ablauf des 30.04.2012: Eintritt in den Ruhestand wegen Erreichens der Altersgrenze

 

 

2

Aktuelles / Corona Lage SARS CoV-2 / Stand 25.11.2020

 

  • heute wurden 26 Infektionen amtlich registriert. 13 Personen gelten ab heute als genesen

 

  • laborbestätigte Infektionen (seit 09.03.2020) insgesamt: 846 Personen

 

  • davon genesene Personen (Quarantäneende): 640 Personen

 

  • aktuell Infizierte: 190 Personen

 

  • 16 Personen sind verstorben

 

  • die Kreisverwaltung ist geschlossen, Ausnahmen gelten für das Straßenverkehrsamt und den Bereich Migration im Amt für Soziales und Integration

 

  • Corona-Hotline des Landkreises Börde ist auch zwischen Weihnachten und dem Jahreswechsel besetzt und erreichbar

 

  • 9 Landesbedienstete unterstützen die Arbeit des Amtes für Gesundheit und Verbraucherschutz (4 Personen sind bereits tätig, 5 Personen unterstützen ab 30.11.2020)

 

 

Herr Walker (CDU) kommt um 16:13 Uhr zur Sitzung hinzu.

Somit sind 16 Kreisausschussmitglieder anwesend.

 

 

 

3

Zwei Vorlagen für den Kreistag am 02.12.2020 auf Grund der Änderungen im Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt vom 10.11.2020

 

  1. Erste Änderung der Geschäftsordnung

 

  • Zweites Gesetz zur Änderung des KVG-LSA am 10.11.20 in Kraft getreten

 

  • Änderungen haben Auswirkungen auf Hauptsatzung des Landkreises Börde und auf die Geschäftsordnung des Kreistages und seiner Ausschüsse

 

  • der Landkreistag stellte mit Rundschreiben Nr. 816/2020 vom 16.11.2020 Muster für Hauptsatzung und Geschäftsordnung zur Verfügung

 

  • deshalb wurde eine Beschlussvorlage für den Kreistag am 02.12.2020 vorbereitet

 

  • damit der Kreistag und die Ausschüsse nach festgestellter pandemischer Notlage handlungsfähig sind, wurden im ersten Schritt die Änderungen in der Geschäftsordnung realisiert, so könnten Sitzungen als Videokonferenz durchgeführt werden

 

 

  1. Neuerlass der Haushaltssatzung 2017

 

  • der Landesgesetzgeber hat durch Änderung des § 100 Abs. 1 KVG LSA die Möglichkeit geschaffen, zur Behebung von Fehlern der Haushaltssatzung diese auch nach Ablauf des Haushaltsjahres neu erlassen zu können

 

  • da nach dem OVG-Urteil zur Kreisumlage 2017 der Anfang dieses Jahres nachgeholte Abwägungsvorgang zur Kreisumlage verspätet war, soll dieser nunmehr auf der neuen gesetzlichen Grundlage erfolgen

 

 

4

Gleichstellungsbeauftragte Franka Ihm (ehemals Gottschalk)

 

  • Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises Börde, Frau Franka Ihm (ehemals Gottschalk), wechselt in das Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration

 

  • die Stelle der Gleichstellungsbeauftragten wird ausgeschrieben

 

  • Frau Andrea Watteroth (Vertreterin für Frau Ihm) nimmt die Stelle bis zur Neubesetzung kommissarisch wahr

 

  • Bestellung der neuen Gleichstellungsbeauftragten erfolgt im Kreisausschuss im Februar 2021 und im Kreistag im März 2021

 

 

5

Weihnachtswunschbaum

 

  • in diesem Jahr stellen wir erstmalig an den Verwaltungsstandorten Haldensleben, Bornsche Straße 2, und Oschersleben, Triftstraße 9-10, „Weihnachtswunschbäume“ auf

 

  • diese tragen Wunschzettel für Kinder und Jugendliche des Kinderheims „Waldstraße“ in Haldensleben, dem Kinderschutzbund Börde e.V. in Haldensleben sowie des AWO Kreisverband Börde e.V. in Oschersleben

 

  • die Kinder der Einrichtungen haben Baumschmuck gestaltet und mit einem Wunschzettel versehen

 

  • den Kindern und Jugendlichen wird dadurch die Möglichkeit geben, einen kleinen Weihnachtswunsch zu äußern und sich erfüllen zu lassen

 

  • Übergabe der Geschenke findet am 16.12.2020 (Standort Haldensleben) und am 17.12.2020 (Standort Oschersleben) statt