Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Auszug - Berufung von Mitgliedern in den Stiftungsrat der Stiftung Zukunftsfonds Morsleben - aus dem Kreis der Mitglieder des Kreistages  

 
 
ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
TOP: Ö 6.6 Beschluss:0170/80/2020
Gremium: Kreistag Landkreis Börde Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 23.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 17:58
Raum: - Sitzungssaal Börde I + II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
0170/80/2020 Berufung von Mitgliedern in den Stiftungsrat der Stiftung Zukunftsfonds Morsleben - aus dem Kreis der Mitglieder des Kreistages
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Schonscheck Amtsleiter Wirtschaft
Federführend:Amt für Wirtschaft, Tourismus und Kultur Bearbeiter/-in: Holze, Jolina

Herr Schmette schlägt vor, zunächst das Abstimmungsverfahren zu erläutern und dann die Sitzungspause von 10 Minuten einzulegen.

 

Herr Schmette lässt über seinen Änderungsantrag abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 49

Ablehnungen:  1

Enthaltungen:  0

 

Damit wird zunächst das Abstimmungsverfahren durch den Kreistagsvorsitzenden erläutert.

 

Herr Schmette unterbricht nach der Erläuterung des Verfahrens die Sitzung um 16:52 Uhr für 10 Minuten. Um 17:02 Uhr wird die Sitzung fortgesetzt.

 

Herr Behrens (CDU) verlässt um 17:03 Uhr die Sitzung.

Somit sind 49 Kreistagsmitglieder inklusive Landrat anwesend.

 

Herr Zeymer (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) erklärt, warum er sich als potenzieller Vertreter für den Stiftungsrat Morsleben aufgestellt hat.

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Nun beginnt das Abstimmungsverfahren.

 

  1. Zunächst wird in alphabetischer Reihenfolge über die Vertreter abgestimmt.

 

Herr Schmette weist darauf hin, dass jedes Kreistagsmitglied zwei zu vergebende Stimmen hat.

 

Folgende Vertreter wurden durch die Fraktionen im Voraus vorgeschlagen:

 

1. auf Vorschlag der Fraktion der UWG:   Frank Frenkel 

2. auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE:   Prof. Dr. Volker Lüderitz

3. auf Vorschlag der Fraktion der SPD:    Werner Müller 

4. auf Vorschlag der Fraktion der AfD:    Steffen Schroeder 

5. auf Vorschlag der Fraktion der CDU:   Albrecht v. Bodenhausen 

6. auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN:  Bodo Walter Zeymer     

 

Herr Schmette fragt, ob weitere Vertreter seitens der Kreistagsmitglieder vorgeschlagen werden.

 

Dies ist nicht der Fall.

 

Frau Leuschner (SPD) verkündet die einzelnen Abstimmungsergebnisse:

 

1. Frank Frenkel:  9 Stimmen

2. Prof. Dr. Volker Lüderitz: 8 Stimmen

3. Werner Müller:  25 Stimmen

4. Steffen Schroeder:  7 Stimmen

5. Albrecht v. Bodenhausen: 29 Stimmen

6. Bodo Walter Zeymer: 11 Stimmen

 

Damit haben Herr Albrecht von Bodenhausen und Herr Werner Müller die meisten Stimmen erhalten und bei 49 anwesenden Kreistagsmitgliedern die erforderliche Mehrheit erreicht. 

 

Herr Schroeder (AfD) bittet um Überprüfung, ob jedes Kreistagsmitglied bei der ersten Abstimmung über die Vertreter maximal zwei Stimmen abgegeben hat.

 

Die Verwaltung kann nach Überprüfung die ordnungsgemäße Stimmabgabe aller Kreistagsmitglieder bestätigen.

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  1. Nun wird in alphabetischer Reihenfolge über die Stellvertreter abgestimmt.

 

Herr Schmette weist darauf hin, dass jedes Kreistagsmitglied bei der Abstimmung über die Stellvertreter eine zu vergebende Stimme hat.

 

Folgende Stellvertreter wurden durch die Fraktionen im Voraus vorgeschlagen:

 

1. auf Vorschlag der Fraktion der UWG:   René Stürmer

2. auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE:   Guido Henke

3. auf Vorschlag der Fraktion der SPD:    Wolfgang Zahn

4. auf Vorschlag der Fraktion der AfD:    Thomas Schmirander 

 

a) Zunächst wird über den Stellvertreter für Herrn Albrecht von Bodenhausen abgestimmt.

 

Herr Schmette fragt, ob weitere Stellvertreter seitens der Kreistagsmitglieder vorgeschlagen werden.

 

Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN schlägt Herrn Bodo Walter Zeymer als Stellvertreter vor.

 

Die Fraktion der CDU schlägt Herrn Frank Frenkel als Stellvertreter vor.

 

Die Fraktion der UWG zieht ihren Vorschlag des Herrn René Stürmer zurück.

 

Herr Schmirander (AfD) zieht seine Person als Stellvertreter zurück und schlägt Herrn Wolfgang Rehfeld als Stellvertreter vor.

 

Die Fraktion der AfD zieht den Vorschlag des Herrn Wolfgang Rehfeld zurück.

 

Folgende Stellvertreter wurden für Herrn Albrecht von Bodenhausen vorgeschlagen:

 

1. auf Vorschlag der Fraktion der CDU:   Frank Frenkel  

2. auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE:   Guido Henke 

3. auf Vorschlag der Fraktion der SPD:   Wolfgang Zahn

4. auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN:  Bodo Walter Zeymer     

 

Herr Schmette verkündet das Abstimmungsergebnis über Herrn Frank Frenkel:

 

Frank Frenkel: 31 Stimmen

 

Herr Frenkel hat die erforderliche Mehrheit erreicht. Somit muss über die anderen 3 vorgeschlagenen Stellvertreter nicht mehr abgestimmt werden.

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b) Nun wird über den Stellvertreter für Herrn Werner Müller abgestimmt.

 

Folgende Stellvertreter werden durch die Fraktionen für Herrn Werner Müller vorgeschlagen:

 

 

1. auf Vorschlag der Fraktion der UWG:   René Stürmer

3. auf Vorschlag der Fraktion der SPD:   Wolfgang Zahn

2. auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN: Bodo Walter Zeymer

 

Frau Leuschner (SPD) verkündet die einzelnen Abstimmungsergebnisse:

 

1. René Stürmer:  5 Stimmen

2. Wolfgang Zahn:  19 Stimmen

3. Bodo Walter Zeymer: 23 Stimmen

 

Herr Schmette weist darauf hin, dass bei 48 anwesenden Kreistagsmitgliedern eine Mehrheit von 25 Stimmen erforderlich gewesen wäre. Da keiner der vorgeschlagenen Stellvertreter diese Mehrheit erreicht hat, muss erneut abgestimmt werden.

 

Bei der zweiten Abstimmung ist gewählt, wer die meisten Stimmen der anwesenden Kreistagsmitglieder auf sich vereint.

 

1. René Stürmer:  1 Stimme

2. Wolfgang Zahn:  18 Stimmen

3. Bodo Walter Zeymer: 27 Stimmen

 

Damit hat Herr Zeymer die meisten Stimmen erhalten.

 

Es gibt keine weiteren Fragen oder Wortmeldungen.

 

 

  1. Zuletzt wird nun über die gesamte Vorlage abgestimmt.

 

 

 

 

 

 


Beschluss:

 

Der Kreistag berief als Vertreter aus dem Kreis der Mitglieder des Kreistages im Stiftungsrat der Stiftung „Zukunftsfonds Morsleben“ folgende Personen:

 

1.

a) Herr Werner Müller als Vertreter,

b) Herr Bodo Walter Zeymer als dessen Stellvertreter,

 

2.

a) Herr Albrecht von Bodenhausen als Vertreter,

b) Herr Frank Frenkel als dessen Stellvertreter.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 43

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  5

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 0170/80/2020 erhoben.