1. Aktuelles / Coronalage SARS CoV 2
Öffnung der Kreisverwaltung:
- die Öffnungszeit der Kreisverwaltung mittwochs von 12:00 bis 18:00 Uhr ist bis Dezember 2020 verlängert
- eine verwaltungsinterne Arbeitsgruppe „Verwaltung 2021 ff“ erarbeitet eine Empfehlung für künftige Öffnungszeiten
Die 8. Eindämmungsverordnung / Veranstaltungen
- aktuelle Infektionsgeschehen, im Augenblick gibt es 4 aktive Fälle, ist aus heutiger Sicht unkritisch
- mit der 8. Eindämmungsverordnung sind Veranstaltungen mit 500 Personen in geschlossenen Räumen zulässig / Veranstalter haben Hygienekonzepte zu erarbeiten und zu realisieren
- Hygienekonzepte sind nicht genehmigungs- oder anzeigepflichtig / aber das Amt für Gesundheit und Verbraucherschutz bietet Beratungsleistungen an
- das Infektionsgeschehen lässt diese Lockerungen zu, für das öffentliche Leben ist es gut, dass solche Veranstaltungen wieder stattfinden können
- bei Einhaltung der Hygienekonzepte wird kein Risiko gesehen, dass sich das Infektionsgeschehen wieder verschärft (Behörden und Veranstalter haben ein gemeinsames Interesse)
- unter Bezug auf die nahende Grippezeit wird eine Grippeschutzimpfung empfohlen
2. Das Straßenverkehrsamt mit Sitz in Haldensleben zieht für ein Jahr nach Wolmirstedt
- 1,8 Millionen Euro Sanierung Haldensleben / Kronesruhe 8
- für die Bauphase zieht das Straßenverkehrsamt nach Wolmirstedt
- die Abläufe des Amtes in Oschersleben, Triftstraße 9-10, bleiben davon unberührt
Der Umzug nach Wolmirstedt ist eine wichtige Maßnahme, um den Geschäftsbetrieb des Straßenverkehrsamtes in der Bauphase ohne Einschränkungen realisieren zu können. Die Integrierte Leitstelle verbleibt während der Bauzeit im Objekt.
Die Ecktermine für den Umzug des Straßenverkehrsamtes:
- 06.10.2020 (Dienstag) / Haldensleben / letztmalig von 08:00 bis 12:00 und 13:00 bis 18:00 Uhr am Standort Kronesruhe 8 geöffnet, danach bleibt Haldensleben bis 2021 geschlossen / Oschersleben ist in dieser Zeit wie bekannt geöffnet
- 15.10.2020 (Donnerstag) / Wolmirstedt / erstmalig am Standort Farsleber Straße 19 von 08:00 bis 12:00 und 13:00 bis 16:00 Uhr geöffnet
3. Terminhinweis / Landkreis Börde veranstaltet am 09. / 10. Oktober 2020 Brenn- und Kaminholztage im Hohen Holz
- am 9. Oktober (1010:00 bis 16:00 Uhr) und am 10. Oktober 10:00 bis 16:00 Uhr) wird im Hohen Holz an der „Hubertushöhe“ Brennholz an die Bevölkerung verkauft
4. Internationale Grüne Woche im Januar 2021 / traditioneller „Tag der Börde“ entfällt aufgrund der Coronapandemie
- die Messe wird als reine Fachmesse durchgeführt / 2021 entfällt traditioneller „Tag der Börde“
- im Jahr 2022 wird der Landkreis Börde wieder vertreten sein
5. Afrikanische Schweinepest (ASP) / Aufruf an die Bevölkerung / tote Schweine melden
- am 10.09.2020 wurde im brandenburgischen Spree-Neiße-Kreis die afrikanische Schweinepest bei einem verendeten Wildschwein amtlich festgestellt / 20 Fälle sind in Brandenburg bisher bestätigt
- die Behörden vor Ort haben in Abstimmung mit den Landes- und Bundesbehörden erste Maßnahmen ergriffen, um eine Ausweitung der hochansteckenden, wirtschaftlich sehr bedeutsamen Tierseuche, zu verhindern
- eine Übertragung auf den Menschen durch direkten Tierkontakt oder den Verzehr von Schweinefleisch gilt als ausgeschlossen
- der Landkreis Börde wird in enger Zusammenarbeit mit den Jägerschaften und den Vertretern des Schweinewirtschaftsverbandes seine Präventionsmaßnahmen weiter intensivieren, um die Hausschweinebestände zu schützen und eine mögliche Ausbreitung zu verhindern
- tot aufgefundene Wildschweine sind dem Amt für Gesundheit und Verbraucherschutz unverzüglich zu melden / dafür kann die E-Maildresse veterinaer-lebensmittel@landkreis-boerde.de benutzt werden
- telefonische Meldungen werden unter 03904/7240-4306 angenommen
- das Amt für Gesundheit-und Verbraucherschutz unterhält eine Rufbereitschaft, deshalb können sich Bürger am Wochenende an die Leitstelle des Landkreises wenden / von dort wird Kontakt vermittelt
Herr Webel (CDU) kommt um 16:18 Uhr zur Sitzung hinzu.
Somit sind 50 Kreistagsmitglieder inklusive Landrat anwesend.
6. Information / das Kohle-Kraftwerk Buschhaus geht vom Netz
- ein Revierrat „Helmstedter Revier“ nimmt die Nachnutzung und Entwicklung des Areals in den Blick, Projekte für den Standort sollen kreiert und planungsrechtliche Belange vorbereitet werden
- da sich das Entwicklungsgebiet auch auf den Landkreis Börde erstreckt, sind wir, vertreten durch Landrat, Mitglied des Planungsrates / Mitarbeit Dezernentin Petra Naumann und Regionalmanager
- weitere Mitglieder des Revierrates sind Entscheidungsträger des Landkreises Helmstedt, der Planungszweckverbände Lappwaldsee und Buschhaus, Vertreter des Geländeeigentümers und der Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau- Verwaltungsgesellschaft (LMBV), ein Gewerkschaftsvertreter des Bergamtes und des Amtes für regionale Landesentwicklung und des Regionalverbandes Großraum Braunschweig
- die konstituierende Sitzung fand am 02.07.2020 (eine weitere Folgeberatung am 03.09.2020) statt
