Auszug - Anfragen und Anregungen  

Herr Mewes empfiehlt, dass im nächsten Kreisausschuss eine Arbeitsgruppe Guten- berg-Schule gebildet werden soll.

Für die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Fachausschusses schlägt Herr Grone- berg das Thema Breitbandanschluss vor  und bittet hierzu um einen Sachstandsbericht. Weiterhin fragt Herr Groneberg zum Planungsstand bei Eichenprozessionsspinner nach, hier konnte Herr Dr. Waselewski die Anfrage beantworten.

Zum Breitbandausbau erläutert Frau Naumann als zuständige Dezernentin, dass hierzu ein Sachstandsbericht auf der Sitzung des Umweltausschusses erbracht wurde. Viele Schulen sind noch nicht angeschlossen. Der Landkreis erbringt auch Leistungen für Nicht Arge-Kommunen. Zur nächsten Sitzung wird Herr Haupt eingeladen.

Herr Kühn fragt an, ob der Landkreis im Rahmen der Übertragung der Gemeinschafts- schule Sülzetal in den PPP-Vertrag eintreten wird. Im Planentwurf konnte er hierzu

nichts finden. Herr Dr. Waselewski merkt hierzu an, dass der Landkreis zur Zeit noch prüft, inwieweit er in den Vertrag eintreten muss, dies bedarf einer weiteren Klärung. Herr Kühn weist darauf hin, dass die Anfrage der Gemeinde Sülzetal bereits vom De- zember 2017 ist. Es wird eine schriftliche Stellungnahme der Verwaltung hierzu geben.

Frau Wolf bittet darum, dass die Verwaltung eine Übersicht erstellt, welche Stellen in 2019 mit einer Entgeltgruppe 10, 11 oder 12 ausgeschrieben wurden. Diese Übersicht bitte für den nichtöffentlichen Teil. Weiterhin soll eine Übersicht über alle angemieteten Objekte für die Asylbewerber erstellt werden.

Die Verwaltung soll prüfen, ob die Antwort auf die Anfrage von Herrn Mewes allen Aus- schussmitgliedern zugegangen ist.

Herr Schmette stellt fest, dass auf der heutigen Sitzung viele Anträge gestellt wurden, die vielleicht besser in den anderen Fachausschüssen behandelt werden sollten.