Auszug - Mitteilungen des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten  

Dieser Tagesordnungspunkt wird zukünftig immer Bestandteil der Tagesordnung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Finanzen sein.

Zur heutigen Sitzung gibt es keine aktuellen Anliegen seitens der Kreisverwaltung.

Frau Koch (Referentin für Strategie und Controlling) gibt an, dass die Einsparvorschläge 2018 der Fraktionen für die Haushaltsplanung 2019 und die aktualisierte Stellungnahme der Verwaltung zur aktuellen Haushaltsplanung den Ausschussmitgliedern mit der Einladung übersandt wurden.

Herr Stankewitz (SPD) regt an, dass die Vorbereitungen für die nächste Haushaltsplanung sofort nach Beschluss der jetzigen Haushaltssatzung beginnen sollte.

Weitere wichtige Themen stehen nach wie vor an, wie z. Bsp. die Stellenplanung, Stellencontrolling, freiwillige Aufgaben und Beteiligungen wie z. Bsp. ÖPNV, TPO aber auch die LEADER-Förderung.

Zur Thematik „Eigenbetrieb Straßenbau und –unterhaltung“ sollte es einen separaten Termin geben.

Die Vereinsbeteiligung sollte ebenfalls thematisiert werden.

Herr Nase kommt um 17:10 Uhr zur Sitzung hinzu,

somit sind 10 Ausschussmitglieder anwesend.

Herr Mewes (UWG) schlägt vor, den genannten Themen einen separaten Tagesordnungspunkt „weitere Beratungsthemen“ zu widmen.

Herr Stankewitz (SPD) gibt an, das dies mit der Verwaltung abzustimmen ist.

Frau Hort (DIE LINKE) bat darum, dass der Einladung zukünftig alle Sitzungsunterlagen beigefügt werden.